Viele Schwergewichte bleiben Macron tauscht Minister in neuer Regierung aus
12.01.2024, 06:35 Uhr Artikel anhören
Für Macron geht es mit der Regierungsumbildung um eine Flucht nach vorne.
(Foto: picture alliance / abaca)
Im Élysée-Palast bleibt nach dem Rücktritt von Premierministerin Borne vieles so, wie es war. Die Regierung wird zwar umgebildet, viele bleiben jedoch auf ihren Posten. Lediglich die Spitzen des Außen-, Kultur- und Bildungsministeriums besetzt Frankreichs Präsident Macron neu.
Im Zuge der Regierungsumbildung in Frankreich hält Präsident Emmanuel Macron an vielen Schwergewichten des bisherigen Kabinetts fest. Bruno Le Maire bleibt Wirtschafts- und Finanzminister und Gérald Darmanin Chef des Innenressorts, wie der Élyséepalast am Abend in Paris mitteilte. Verteidigungsminister bleibt Sébastian Lecornu und die Justiz führt weiter Éric Dupond-Moretti.
Einen Wechsel gibt es allerdings im Außenministerium: Stéphane Séjourné, Generalsekretär von Macrons Partei Renaissance und ehemaliger Präsidentenberater, löst Catherine Colonna ab. Einen Wechsel gibt es auch an der Spitze des Kulturministeriums. Dieses leitet künftig Rachida Dati, die von 2007 bis 2009 Justizministerin war und der konservativen Oppositionspartei Les Républicains angehört. Sie folgt auf Rima Abdul Malak, die in der Affäre um Schauspielstar Gérard Depardieu, dem Sexismus und sexueller Missbrauch vorgeworfen wird, angeeckt war. Sie hatte Depardieu als eine "Schande für Frankreich" bezeichnet, während Macron den Schauspieler teilweise in Schutz nahm.
Macron versucht die Flucht nach vorne
Am Dienstag hatte Macron den bisherigen Bildungsminister Gabriel Attal zum neuen Premierminister ernannt. Zuvor war die Mitte-Regierung von Élisabeth Borne auf Druck des Präsidenten zurückgetreten. Das Bildungsressort übernimmt nun zusätzlich Sportministerin Amélie Oudéa-Castéra.
Für Macron geht es mit der Regierungsumbildung um eine Flucht nach vorne. Seit den Parlamentswahlen 2022 hat sein Lager in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr und ist auf Stimmen der Opposition angewiesen. Mit der neuen Regierung will Macron sein eigenes Lager einen und gestärkt in die Europawahl gehen, bei der Marine Le Pens Rechtsnationale seine politischen Kräfte deutlich zu überholen drohen.
Quelle: ntv.de, lve/dpa