Politik

Neue Fraktion gegründet Macron verliert absolute Mehrheit

131240795.jpg

Lässt sich von seinem Fokus nicht abbringen: Emmanuel Macron.

(Foto: picture alliance/dpa)

In Frankreich gründet sich eine neue Fraktion, der sich 17 Abgeordnete anschließen. Da einige von ihnen aus der Präsidentenpartei von Macron kommen, verliert dieser mehr als nur wichtige Stimmen in der Nationalversammlung.

Durch die Gründung einer neuen Fraktion hat die Partei von Präsident Emmanuel Macron ihre absolute Mehrheit in der französischen Nationalversammlung verloren. Der am heutigen Dienstag neu gegründeten Fraktion Ecologie Démocratie Solidarité (Ökologie Demokratie Solidarität) schlossen sich 17 Abgeordnete an, darunter auch mehrere aktuelle und ehemalige Mitglieder der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM, Die Republik in Bewegung).

Aurélien Taché, Abgeordneter aus dem Département Val-d'Oise, sagte der Zeitung "Journal du Dimanche": "Ich bin ein Mann der Linken. Damit das so bleibt, muss ich LREM verlassen." Die neue Fraktion bezeichnet sich selbst als unabhängig und fühlt sich weder der Opposition noch der Regierungsmehrheit zugehörig. Sie will sich nach eigenen Angaben vor allem für einen "gesellschaftlichen und ökologischen Wandel" einsetzen.

Bereits vor dem Vollzug der Gründung sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire dem Sender Franceinfo: "Ich bedauere diese Spaltungen." LREM habe die Spaltung zwischen Links und Rechts überwinden wollen, nun werde sie wieder hergestellt. Unter dem Namen "En Marche!" hatte Macron die Partei im April 2016 ins Leben gerufen - er wurde als deren Vorsitzender und Mitte-Links-Kandidat 2017 zum Präsidenten gewählt. In der Stichwahl hatte er sich gegen die rechtsextreme Kandidatin des Front National, Marine LePen, durchgesetzt.

Mit der Neugründung verliert die Fraktion der Präsidentenpartei nun sieben Mitglieder, darunter neben Parteimitgliedern auch einige verbündete Abgeordnete. Sie hat jetzt nur noch 288 Mandate - die absolute Mehrheit liegt bei 289 Mandaten. Allerdings dürften die Verluste keine gravierenden Folgen haben: Die LREM kann bei Abstimmungen weiter auf die Unterstützung der verbündeten Parteien MoDem und Agir setzen.

Quelle: ntv.de, ara/AFP