Politik

Führen oder fallen Merkel ist zurück

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Die Corona-Krise als Chefsache von Angela Merkel.

(Foto: REUTERS)

In letzter Sekunde erklärt Angela Merkel die Corona-Krise zur Chefsache. Ihre Autorität hat durch das späte Eingreifen aber scheinbar keinen Schaden genommen - im Gegenteil. Das wirft allerdings Fragen für die Zeit nach der Krise auf.

Allmählich schien sie sich schon von der politischen Bühne zu verabschieden. Seit Angela Merkel im Oktober 2018 angekündigt hatte, weder für Parteivorsitz noch für Kanzleramt ein weiteres Mal zur Verfügung zu stehen, wurde sie zunehmend unsichtbar. In innenpolitischen Fragen hielt sie sich auffällig zurück. Sei es der neu aufgeflammte Streit um den künftigen CDU-Vorsitz oder die politische Krise in Thüringen - Merkel schwieg oder meldete sich sehr spät zu Wort. Zuletzt gab sie kaum noch Interviews. 60 Gespräche mit Journalisten waren es bisher im Schnitt pro Jahr. 2018 stellte sie sich nach Angaben des Bundespresseamtes nur noch 22 Mal den Fragen der Presse. Merkel dimmte ihre eigene Präsenz herunter. Sie verpasse damit die Chance, auf den letzten Metern ihrer Langzeit-Kanzlerschaft zu gestalten, warfen ihr Kritiker ebenso vor wie mangelnde Führung. Ihre Gegner fieberten dem Ende ihrer Ära bereits entgegen.

Die Corona-Krise lässt hierzulande, ja weltweit, derzeit scheinbare Gewissheiten erodieren. Die Politik, besonders aber die Exekutive, stehen plötzlich im Zentrum der Aufmerksamkeit. Sollte Angela Merkel jemals tatsächlich den Plan gehabt haben, sich allmählich zurückzuziehen: Das kann sie erstmal vergessen. Die Kanzlerin ist zurück in ihrer Rolle.

Nicht zu übersehen war ihre späte Rückkehr auf die Bühne. Erst am 11. März gab die Kanzlerin ihre erste Pressekonferenz zur Corona-Pandemie. In Deutschland waren zu dem Zeitpunkt zwar erst knapp 2000 Menschen erkrankt. Doch in anderen EU-Staaten ließ sich bereits erkennen, dass es schlimm werden würde. Als Merkel und ihr Gesundheitsminister Jens Spahn sich erstmalig in der Öffentlichkeit erklärten, waren in Italien bereits mehr als 1000 Menschen an der Viruserkrankung gestorben. Man könnte sagen, sie hat die Corona-Pandemie in letzter Sekunde zur Chefsache erklärt. Der Logik eines allmählichen Abschieds aus der Innenpolitik folgend, könnte man aus dem Verhalten schließen, dass sie gehofft hat, Spahn könne die Herausforderung weitgehend selbst bewältigen. Zu spät reagiert zu haben - den Vorwurf wird sich die Regierung gefallen lassen müssen.

Wie aus einem Lehrbuch für Führungskräfte

Doch spätestens seit Merkels Fernsehansprache ist erstens klar, welchen Stellenwert sie der Krise einräumt und zweitens, welche Rolle sie selbst darin beansprucht. Kein anderes Ereignis in ihrer mehr als 14-jährigen Amtszeit hat sie jemals dazu bewogen, vom Jahresturnus ihrer TV-Ansprachen - immer an Neujahr - abzuweichen, weder Wirtschafts-, noch Eurokrise, kein Krieg in oder außerhalb Europas, keine Flüchtlingskrise. Dieses Ereignis überstrahlt alles bisher Dagewesene. Klar ist seit ihrer Rede auch, welchen Anspruch sie in der Krise erhebt. Ihre Ansprache ist wie aus einem Lehrbuch für Führungskräfte. Sie erklärt ihren Plan und macht den Zuschauer zum Betroffenen: "Warum es Sie dafür braucht und was jeder Einzelne dazu beitragen kann", sagt sie. Sie verdichtet die Botschaft, indem sie sagt: "Es ist ernst." Sie verspricht Integrität und stellt demokratische Transparenz ihres Handelns in Aussicht und zeigt Empathie für die Menschen. Sie stellt ihre eigenen politischen Fähigkeiten in den Hintergrund und nimmt Bezug auf die Erkenntnisse der Wissenschaft.

So gewinnt man Menschen für eine Mission, so macht man sie selbst zum Teil der Lösung. Und, so viel lässt sich über die Pandemie bereits jetzt sagen: der Schlüssel, um diese Herausforderung zu meistern, liegt im Verhalten eines jeden einzelnen. Merkel weiß zu diesem Zeitpunkt vermutlich schon, dass die Politik selten bei der Bewältigung einer Krise so abhängig ist vom Verhalten der Bevölkerung, von jedem einzelnen. Andere Staats- und Regierungschefs entscheiden sich bei ihren Ansprachen für eine andere Rhetorik. Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von einem "Krieg" gegen Corona spricht, legt er die Verantwortung für die Lösung des Problems vor allem in die Hände des Staates. Kriege werden in aller Regel von Soldaten im Auftrag einer Regierung geführt, weniger von jedem einzelnen.

Seit dieser Rede ist klar, dass die Kanzlerin einen unbedingten Führungsanspruch hat und es ist unwahrscheinlich, dass dieser an den Grenzen Deutschlands endet. Schon in vergangenen Krisen während ihrer Amtszeit hat Merkel als Regierungschefin des größten europäischen Staates auch immer ein Stück weit für die EU gesprochen. Und aus mehreren Gründen ist in der derzeitigen Lage eine klare Führung absolut zu befürworten.

Die Opposition steht hinter der Regierung

Möglicherweise trifft Deutschland diese Krise nicht so hart wie andere europäische Länder. Das Gesundheitswesen ist besser ausgestattet und auch wenn die Fallzahlen hierzulande rasant steigen, ist die Zahl der Todesopfer noch vergleichsweise klein. Deutschland wird als treibende Kraft in Europa aber eine entscheidende Rolle beim "Wiederaufbau" spielen. Das entspricht dem Verlauf vergangener Krisen. Ob Bankenpleite, Euro- oder Flüchtlingskrise: Deutschland hat stets eine zentrale Funktion bei der Bewältigung der Folgen dieser Krisen gespielt. Dieser Effekt wird durch die anstehende Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik, die im zweiten Halbjahr beginnt, noch verstärkt. Wenn Deutschland die Leitung des Rates am 1. Juli von Kroatien übernimmt, werden die Erwartungen groß und das Thema der Präsidentschaft gesetzt sein.

Im Inneren zeichnet sich das Verlangen nach Führung bereits ab. Die Corona-Krise schüttelt die in Umfragen ermittelten politischen Mehrheitsverhältnisse derzeit kräftig durch. Innerhalb von nur drei Wochen legen die Unionsparteien rund 10 Prozent zu und liegen nach jahrelanger Tendenz nach unten wieder deutlich über ihren Ergebnissen der Bundestagswahl 2017. Auch der Koalitonspartner SPD legt zu. Die Opposition ist derzeit nicht gefragt. Sowohl Grüne als auch AfD verzeichnen deutliche Verluste. Im parlamentarischen Betrieb geschehen außerdem bemerkenswerte Dinge: Oppositionspolitiker loben die Regierung für ihren Krisenmanagement. Sogar von der AfD, die Merkel und die Groko gewissermaßen als ihren Erzfeind ansehen, kommen anerkennende Worte. Die Politik sammelt sich in der Krise parteiübergreifend hinter der Exekutivgewalt. Die Regierung führt, die anderen folgen.

Auch in der Bevölkerung schließen sich die Reihen. Deutschland sei ein "gespaltenes Land" wurde in den vergangenen Jahren oft behauptet. In der Corona-Krise lässt sich diese Spaltung allerdings nicht mehr so leicht erkennen. Im ganzen Land ist eine Welle der Solidarität zu erkennen: Nachbarn gehen füreinander einkaufen, betreuen Kinder, unterstützen Geschäfte in finanzieller Not. Die Liste von Beispielen ist lang. Doch es gibt auch messbare Faktoren. Laut ARD-Deutschlandtrend stehen 95 Prozent der Deutschen hinter einer Kontaktsperre. 75 Prozent sind demnach zufrieden mit dem Krisenmanagement der Regierung. Regierungspolitiker wie Merkel oder Spahn gewinnen massiv an Beliebtheit. All das deutet darauf hin, dass parteipolitische Differenzen an Gewicht verlieren. Wie bei den Oppositionsparteien wächst das Ansehen der Exekutive auch in der Bevölkerung. Das ist sicher nicht ausschließlich aber durchaus in großen Teilen erklärbar mit dem Wunsch nach Führung.

Wer kann diese Fußstapfen ausfüllen?

Niemand mag derzeit abschätzen, wie lange die Krise anhält und wie sich die Regierung im weiteren Verlauf darin schlägt. Welche politischen Auswirkungen hat die Pandemie? Steuert die Union bei der Bundestagswahl 2021 wieder auf Werte nahe 40 Prozent zu? Tritt Vizekanzer Olaf Scholz als Kanzlerkandidat an? Es scheint alles möglich.

Sicher ist jedoch, dass Merkels Vorhaben, ihre Präsenz auf der politischen Bühne allmählich herunterzudimmen, nicht funktionieren wird. Die Prognose, sie werde das Ende ihrer Kanzlerschaft als "Lame Duck" absitzen, ist aller Voraussicht nach nicht korrekt. Zutreffender ist voraussichtlich, dass am Ende ihrer Amtszeit die größte politische Herausforderung ihrer Karriere liegt - und damit ihre größte persönliche Bewährungsprobe.

Dabei kann schnell in Vergessenheit geraten, dass sie nicht mehr viel Zeit hat, diese Rolle auszufüllen. Beim CDU-Parteitag Ende April sollte ein neuer Parteivorsitzender und damit potenzieller Kanzlerkandidat gewählt werden. Das Treffen ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Knapp ein Jahr vor der kommenden Bundestagswahl könnte der Prolog zum Wahlkampf beginnen - das wäre in rund sechs Monaten. Vieles spricht dafür, dass der Coronavirus die Debatte im Land dann noch maßgeblich bestimmen wird. Die Krise kann bis dahin neue, vielversprechende Kandidaten fördern. Aber die Fußstapfen im Kanzleramt werden riesig sein.

Quelle: ntv.de