Politik

Putins Gegner oder Putins Produkt? Michail Prochorow, der Kandidat

29066556.jpg

Michail Prochorow - Teil des Spiels.

(Foto: picture alliance / dpa)

Dieser Kandidat zeigt, wie undurchschaubar Russland ist. Michail Prochorow tritt gegen Putin an, will aber keinen Ärger mit ihm bekommen. Er investiert viel Geld, kann aber nicht gewinnen. Und er tut so, als ob er Wahlkampf führt - und möglicherweise ist seine Kritik am System Putin sogar echt. In jedem Fall erweist er dem Kreml einen großen Dienst.

Bis vor kurzem war Michail Prochorow ein ganz normaler Oligarch. Er gilt als drittreichster Russe, liegt mit einem Vermögen von etwa 18 Milliarden Dollar weltweit auf Platz 32 der "Forbes"-Liste und besitzt mit dem US-Basketballteam New Jersey Jets einen ausländischen Sportverein. Auch er wurde Dank der wilden Privatisierungen während der Präsidentschaft von Boris Jelzin unermesslich reich, als eine kleine Gruppe von Geschäftsmännern und Politikern die Rohstoffe des Landes unter sich aufteilte.

Und vor allem: Er folgte der Anweisung von Jelzins Nachfolger Wladimir Putin und hält sich aus der Politik heraus. Aus gutem Grunde. Denn das letzte Mal, als ein Oligarch das nicht tat, wurde er hart bestraft: Michail Chodorkowski verlor erst seinen Ölkonzern und dann seine Freiheit. Seitdem wagt es kein noch so reicher Oligarch, sich offen gegen Putin zu stellen.

Deshalb sorgte Prochorow für Aufsehen, als er im Dezember nach den Duma-Wahlen ankündigte, er werde bei den Präsidentschaftswahlen Anfang März kandidieren und gegen Putin antreten. Aussichten auf den Sieg hat er keine. Interessant an ihm: Er positioniert sich als Kandidat der städtischen Mittelschicht, deren Unzufriedenheit mit dem System zu den größten Protesten seit dem Ende der Sowjetunion führt.

Doch die Kandidatur wirft Fragen auf. Viele Russen halten sie für einen Plan des Kremls, um Stimmen abzufangen und um den Unzufriedenen ein Ventil zu geben. Vor dem Hintergrund der "gelenkten Demokratie" - jenem System, das Elemente von Autokratie, Demokratie und Brutalität enthält - erscheint das plausibel.

"Gerechte Sache" wird wiederbelebt

Prochorow hatte die politische Bühne im Sommer betreten, sie aber kurz darauf wieder verlassen. Im Juni 2011 wurde er Vorsitzender der Partei "Gerechte Sache". Kurz zuvor hatte Wladislaw Surkow, die Graue Eminenz des Kreml und derzeit Vize-Premier, begonnen, die dahinsiechende Partei wiederzubeleben - als Vertretung für die wachsende städtische Mittelschicht.

RTR2VJK9.jpg

Wladislaw Surkow, Putins Chefideologe.

(Foto: REUTERS)

Surkow ist Erfinder, Organisator und Namensgeber der "gelenkten Demokratie". Parteien ziehen in Russland nur dann in Parlamente, wenn sie dem Kreml von Nutzen sind. Um das zu erreichen, werden Wahlergebnisse frisiert und unliebsame Parteien in ihrer Arbeit massiv behindert. Die Duma wird von der Putin-Partei "Einiges Russland" dominiert. Die "Opposition" besteht aus drei Parteien: Kommunisten, Nationalisten und der linksgerichteten Rentnerpartei "Gerechtes Russland". Ihre Finanzierung ist unklar, in der Regel folgen sie der Kreml-Linie. Konsequenterweise werden sie deshalb die "loyale Opposition" genannt.

Die Mittelschicht ist im Parlament bislang nicht repräsentiert. Das wollte Surkow ändern. Er wollte damit verhindern, dass sich die politische Vertretung dieser wachsenden Schicht organisch, unkontrolliert, eigenständig entwickelt. Eine solche Dynamik würde die Stabilität des Systems erschüttern - die Massendemonstrationen zeigen, wie richtig er damit lag. Die Wucht der Proteste kam allerdings auch für den Kreml völlig überraschend.

Seit Jahren hatte sich der Großteil der Mittelschicht frustriert von der Politik abgewendet. Desillusioniert, fatalistisch und so sehr mit den alltäglichen Problemen beschäftigt, schwankte die Einstellung zur Politik zwischen Resignation und Verachtung. Die wenigen, die zur Wahl gingen, stimmten zumeist für die liberale Partei Jabloko. Doch ins Parlament zog sie nicht ein. Für viele ein Grund mehr, nicht mehr wählen zu gehen und sich in die innere Immigration zurückzuziehen.

Erst Werbung, dann der Bruch

Im Sommer vergangenen Jahres wurde Prochorow vor diesem Hintergrund Parteichef von "Gerechte Sache". Er betont, dass die Initiative von ihm ausging. Er habe von der Suche nach einem Vorsitzenden durch die Zeitung erfahren, Freunde hätten ihn dann zur Kandidatur ermutigt. Zuvor habe er allerdings sowohl das Einverständnis Medwedews als auch Putins eingeholt.

Sofort wurde seine Unabhängigkeit in Zweifel gezogen. Kritik an Putin war von ihm nie zu hören. Verdächtig machte ihn bei vielen Russen vor allem, dass Surkow die Partei nach Kräften unterstützte und die Werbemaschine anwarf. Prochorow bekam viel Aufmerksamkeit im staatlichen Fernsehen - Opposition findet dort in der Regel nicht statt.

Doch dann kam es im September plötzlich zum Bruch mit Surkow. Dieser organisierte einen Putsch in der Partei, Prochorow wurde abgesetzt. Der Milliardär begründete das damit, er habe sich gegen die Einflussnahme Surkows bei Partei-Personalien gewehrt und an einem unliebsamen Mitarbeiter festgehalten.

Viele hielten den Bruch jedoch für inszeniert, er sei lediglich erfolgt, um die Unabhängigkeit Prochorows herauszustellen. Doch auf einer eilig anberaumten Pressekonferenz hielt der Oligarch eine ungewöhnliche Rede: "In diesem Land gibt es einen Puppenspieler, der das politische System privatisiert hat, der die Führung falsch über das informiert, was in diesem System vor sich geht, der die Medien unter Druck setzt, Kandidaten kreiert und die Meinung der Bürger manipuliert. Dieser Puppenspieler heißt Wladislaw Surkow."

Das ist in Russland allgemeine Ansicht, doch laut spricht das keiner aus, wenn er seinen Einfluss in Politik oder Wirtschaft behalten will. Prochorow ging sogar noch weiter und forderte die Entlassung Surkows. In Russland bleibt so etwas nicht ohne Konsequenzen. Und tatsächlich: Prochorow wurde aus einer Kommission Medwedews ausgeschlossen, die sich mit der Modernisierung des Landes beschäftigte. Außerdem wurde der Londoner Börsengang seines Goldminen-Unternehmens Polyus Gold abgesagt.

An Zufälle glaubt man in Moskau nicht. Die Frage war nun, ob es sich um einen tatsächlichen Aufstand handelte oder um ein Schauspiel, das mit einer vorgeblichen Bestrafung real wirken sollte.

Noch eine Volte

Nach den offensichtlich frisierten Duma-Wahlen vom 4. Dezember schien sich Prochorow endgültig von der politischen Bühne zu verabschieden. "Ob ihr es mögt oder nicht, Putin ist derzeit der einzige Politiker, der die Staatsmaschine kontrollieren kann", schrieb er in einem Blog. Das klang eher nach einem Kotau als nach Opposition.

Doch vier Tage später kündigte er nach den ersten Massenprotesten an, er wolle Präsident werden. Dem "New Yorker" erklärt er das so: In kurzer Zeit habe er ein landesweites Unterstützernetzwerk aufgebaut. Zwei Tage vor den großen Protesten habe er in aller Stille die nötigen Unterlagen bei der Wahlkommission eingereicht. Er habe dort einen einflussreichen Freund, der dafür gesorgt habe, dass das nicht öffentlich werde. Demnach will er innerhalb von nur zwei Wochen 2,5 Millionen Unterschriften gesammelt haben - und damit weit mehr als nötig.

In Russland müssen Kandidaten, die nicht von in der Duma vertretenen Parteien ins Rennen geschickt werden, zwei Millionen Unterschriften von Unterstützern nachweisen. Das ist eine Hürde, an der selbst landesweit bekannte Politiker scheitern.

29816026.jpg

Die Kandidaten hinter Putin: Gennadi Sjuganow (oben links), Michail Prochorow (oben rechts), Wladimir Schirinowski (unten links) und Sergej Mironow.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die Wahlkommission genehmigte die Kandidatur. Sein Blog-Eintrag war ein Ablenkungsmanöver, behauptete Prochorow. In einem Fernsehinterview sagte er später, es stimme zwar, dass nur Putin die Maschine kontrollieren könne. Aber in einem solchen Land wolle er nicht leben.

Seine Glaubwürdigkeit ist dadurch nicht gerade gewachsen. Zumal der bekannte liberale Oppositionspolitiker Grigori Jawlinski nicht antreten darf. Die Wahlkommission entschied, dass ein Großteil seiner zwei Millionen Unterstützer-Unterschriften gefälscht sei.

Putin wird die Wahl gewinnen

Liberale Putin-Gegner stehen damit vor einer schwierigen Entscheidung: Wen sollen sie wählen? Neben Putin gibt es vier weitere Kandidaten: den Kommunisten Gennadi Sjuganow, den Chef der Ultranationalisten, Wladimir Schirinowski, den Vorsitzenden der dritten Oppositionspartei "Gerechtes Russland", Sergej Mironow - und den Oligarchen Prochorow.

Angesichts dieser Alternativen werden viele der Protestierenden für Prochorow stimmen. Sie wissen zwar, dass er Teil des Systems ist. Zugleich hoffen sie darauf, dass sie mit der Stimme für Prochorow zu einem Wandel des Systems beitragen. Schließlich taucht der Milliardär auf den Massendemonstrationen auf, er über Kritik an Putin. Er verspricht das, was die Demonstranten hören wollen: Er will "maximale Freiheit" erreichen.

Wie es um die Glaubwürdigkeit Prochorows bestellt ist, zeigt ein Bericht des russischen Magazins "New Times". Dort heißt es, Putin habe den Milliardär angerufen und vorgeschlagen, zu kandidieren. Der Bericht basiert lediglich auf anonymen Quellen, Prochorow und Kreml dementieren. Doch viele Russen halten das dennoch für völlig plausibel.

Sicher ist, dass die Kandidatur des Milliardärs dem künftigen Präsidenten Putin nützt. Gegenkandidaten machen eine Wahl demokratischer und glaubwürdiger - und spalten außerdem die Opposition. "Seht her", lautet die Botschaft, "ihr habt doch einen Kandidaten. Und jetzt schauen wir mal, auf wie viel Rückhalt die Opposition in der Bevölkerung kommt."

Nimmt man die Zustimmung für Prochorow als Maßstab, dann stehen die Protestierenden für eine kleine Minderheit. Einer Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zenter zufolge darf Putin bereits in der ersten Wahlrunde mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit rechnen. Abgeschlagen auf Platz zwei liegt demnach Kommunisten-Chef Gennadi Sjuganow mit 15 Prozent der Stimmen. Die übrigen Gegenkandidaten Putins dürften alle unter 10 Prozent bleiben.

Prochorows Kandidatur ist möglicherweise auch der Ausdruck eines Machtkampfes zwischen Reformern und Konservativen im Kreml. Die Machtelite ist kein starres Gebilde, in ihr streiten unterschiedliche Kräfte um Einfluss und den künftigen Kurs des Landes. Angesichts der Demonstrationen wachsen die Spannungen, die Nervosität nimmt zu.

Dem System Putin ist es bisher gelungen, die widerstreitenden Kräfte auszubalancieren. Prochorow ist Teil dieses Spiels. Welche Rolle er darin künftig verkörpern wird, weiß wohl nicht einmal er selbst.

Quelle: ntv.de

ntv.de Dienste
Software
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.