Politik
Montag, 20. September 2010

Engpässe bei Integrationskursen: Ministerium räumt Probleme ein

Mehr als je zuvor nehmen Ausländer an den gratis angebotenen Integrationskursen teil. Doch es gibt Probleme: Genug Lehrer gibt es inzwischen, aber viele freiwillige Teilnehmer müssen monatelang auf einen Platz warten. Das hat finanzielle Gründe, so das Innenministerium.

Mehr als 600.000 Menschen nahmen bislang an den Kursen Teil.
Mehr als 600.000 Menschen nahmen bislang an den Kursen Teil.(Foto: picture-alliance/ dpa)

Trotz bereitgestellter Rekordsummen gibt es finanzielle Engpässe bei den Integrationskursen für Ausländer. Der Bund müsse weitere 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um eine Lücke zu schließen, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU). "Wir haben hier noch Bedarf, und für die Integration müssen wir einfach noch weiter Geld in die Hand nehmen." Nach Angaben des Bundesinnenministeriums stehen für die Kurse im laufenden Jahr rund 233 Millionen Euro bereit.

Seit 2005 gibt es in Deutschland Integrationskurse. Sie bestehen aus einem Sprachkurs zur Vermittlung von Deutschkenntnissen sowie einem Orientierungskurs zur Vermittlung von Wissen zur Rechtsordnung, Geschichte und Kultur in Deutschland. Zum Teil ist die Teilnahme freiwillig - zum Teil können Menschen mit Migrationshintergrund zur Teilnahme verpflichtet werden. Bislang besuchten mehr als 600.000 Menschen diese Kurse - etwa die Hälfte kam freiwillig.

Zugelassene warten drei Monate

Ein Ministeriumssprecher räumte ein, dass freiwillige Teilnehmer den Kurs erst drei Monate nach der Zulassung besuchen könnten. Davon seien zum 9. September bundesweit rund 5300 Menschen betroffen. Es handele sich "um eine vorübergehende Maßnahme" aus finanziellen Gründen. All jene, die zur Teilnahme verpflichtet wurden, könnten sofort einen Kurs besuchen.

Maria Böhmer will die Rekordsumme weiter aufstocken.
Maria Böhmer will die Rekordsumme weiter aufstocken.(Foto: picture alliance / dpa)

Der Sprecher betonte, dass die Mittel im Vergleich zum Jahr 2009 um 44 Millionen Euro und dann nochmal wegen "erfreulich hoher Teilnehmerzahlen" um 15 Millionen Euro aufgestockt worden seien. Die nun bereitstehenden Gelder von insgesamt 233 Millionen Euro seien "mehr als in jedem anderen Jahr seit der Einführung der Kurse".

Kein Lehrermangel mehr

Das Ministerium wies zudem Medienberichte vom Wochenende zurück, wonach ein Großteil der Lehrer keine fachliche Qualifikation habe. Die rund 15.700 Lehrer hätten entweder ein Studium Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache absolviert oder entsprechende Zusatzqualifikationen erworben. Der Sprecher erklärte aber, dass es bis Ende 2009 Ausnahmegenehmigungen gab, um den Bedarf an Lehrkräften zu decken. Derzeit gebe es genügend Lehrer. Daher werde die Qualifizierung von Lehrern in der zweiten Jahreshälfte 2010 nicht mehr bezuschusst, bestätigte das Ministerium.

Ebenfalls bestätigte das Ministerium, dass die Fahrtkosten zum Kurs erst ab einer Mindestentfernung von drei Kilometern vom Wohnort des Teilnehmers erstattet werden. Ausnahmen gebe es in begründeten Einzelfällen. "Kommt ein Kurs innerhalb von drei Monaten an dem nächstgelegenen Kursort nicht zustande, so werden Fahrtkosten auch zu einem weiter entfernten Kursort erstattet", hieß es.

Quelle: n-tv.de