SPD-Chefin vor dem Aus? Nahles fällt bei Probeabstimmungen durch
30.05.2019, 20:31 Uhr
Kann sich Nahles an der SPD-Spitze halten? Im Moment erscheint das höchst ungewiss.
(Foto: imago images / Emmanuele Contini)
Nach der Europawahl geht SPD-Chefin Nahles in die Offensive - sie zieht die Wahl zum Fraktionsvorsitz vor und fordert ihre Kritiker auf, sich zu stellen. Was zunächst wie ein Erfolg wirkt, könnte nach hinten losgehen. Bei Probeabstimmungen soll Nahles durchgefallen sein.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat laut einem Medienbericht bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen. Sowohl im konservativen Seeheimer Kreis, bei den Netzwerkern und den Parteilinken habe es "nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben", melden die Zeitungen der VRM-Gruppe unter Berufung auf Parteikreise. Am Freitag dementierten mehrere SPD-Politiker, dass es überhaupt solche Probeabstimmungen gegeben habe.
Auch wenn Nahles ohne Gegenkandidaten ein sehr schwaches Ergebnis erhalte, sei sie wohl nicht zu halten, so die Zeitungen. Nach deren Informationen gibt es zudem Überlegungen, den im Dezember geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und noch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (1. September) abzuhalten.
Nach dem Absturz bei den Wahlen zum EU-Parlament und in Bremen war eine Debatte um Nahles' Rolle in der SPD entbrannt. Nahles forderte ihre Kritiker daraufhin auf, zur Klärung der Machtfrage gegen sie anzutreten. Der Fraktionsvorstand beschloss am Mittwoch, die eigentlich für September geplante Neuwahl vorzuziehen - genau wie Nahles vorgeschlagen hatte. Allerdings hat sich bis dato noch kein Gegenkandidat gefunden.
Die "Bild"-Zeitung berichtete derweil, dass Nahles auch den Parteivorsitz aufgeben werde, wenn sie die Wahl um die Führung der Fraktion verlieren sollte. Man sehe an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, dass beide Posten zusammengehörten, soll Nahles laut Informanten der Zeitung gesagt haben. Die hänge in der Luft und könne immer nur fordern und nichts durchsetzen.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach sagte am Mittwoch bei n-tv, er glaube, dass Nahles wiedergewählt würde. Es sei zwar "eigentlich nicht die Zeit für Personaldiskussionen", man müsse vielmehr den Wahlausgang analsysieren. Es sei aber richtig gewesen, dass Nahles die Wahl zum Fraktionsvorsitz vorgezogen habe. Ansonsten wäre die Kritik immer weiter gegangen. Er hoffe, dass sich ein Gegenkandidat finde. "Dann hätten wir wenigstens ein klares Ergebnis." Stelle sich ein Gegenkandidat, sei das besser, als wenn Nahles ohne Gegenkandidat wiedergewählt werden würde. Er sei aber skeptisch, dass sich tatsächlich jemand findet.
Quelle: ntv.de, vpe/dpa
