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Schnelle Eingreiftruppe wächst Nato feilt an der neuen "Speerspitze"

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Die Nato will ihre osteuropäischen Mitglieder nicht im Stich lassen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die Nato-Verteidigungsminister beschließen die schnelle Eingreiftruppe. Die neue "Speerspitze" der Nato wird vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise vor allem als Abschreckung gegen Russland aufgebaut. "Größer, besser, schneller", lautet das Motto.

Parallel zu den diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts rüsten sich die Nato-Staaten gegen mögliche neue Gefahren aus Russland. Die Verteidigungsminister der Alliierten beschlossen in Brüssel, sechs neue Nato-Stützpunkte in östlichen Mitgliedstaaten aufzubauen. Zudem soll die schnelle Eingreiftruppe für weltweite Einsätze (NRF) deutlich gestärkt werden.

Die aus Land-, Luft-, See- und Spezialkräften bestehende NRF solle künftig bis zu 30.000 Soldaten umfassen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Abschluss des Treffens. Bisher lag die Größe der NRF inoffiziellen Angaben zufolge etwa bei 20.000. "Speerspitze" der neuen NRF soll eine superschnelle Eingreiftruppe mit 5000 bis 7000 Soldaten werden, die größtenteils innerhalb von nur zwei bis sieben Tagen einsatzbereit ist. Bei ihrem Aufbau spielt die Bundeswehr in diesem Jahr mit 2700 gemeldeten Soldaten eine Schlüsselrolle.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete die Beschlüsse von Brüssel als wichtiges Signal an Russland, aber auch an die Bündnispartner im Osten. "Die Nato macht deutlich, dass sie zusammenhält, dass sie geschlossen ist, dass sie entschlossen ist, ihre Mitglieder zu schützen", sagte die CDU-Politikerin. Wenn Stärke unmissverständlich klar sei, schütze dies vor potenziellen Konflikten.

Sechs neue Nato-Stützpunkte in Osteuropa

Von der Leyen verwies dabei auch auf die Entscheidung zum Aufbau von sechs neuen Stützpunkten in den östlichen Nato-Ländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien. Diese sollen unter anderem als Logistik- und Koordinierungszentren für die superschnelle Eingreiftruppe dienen und auch mit deutschen Soldaten besetzt werden. An der "Speerspitze" wollen sich neben Deutschland auch Frankreich, Italien und Polen als Führungsnationen beteiligen. Spanien will im kommenden Jahr die Leitung übernehmen, Großbritannien 2017. Ebenfalls gestärkt wird das Hauptquartier des Multinationalen Korps Nordost im polnischen Stettin. In ihm werden künftig rund 400 Soldaten aus 19 statt 15 Nato-Staaten stationiert sein. Deutschland erhöht seine Beteiligung von rund 60 auf rund 110 Kräfte.

Keine Einigkeit gab es unter den Verteidigungsministern darüber, ob einzelne Nato-Mitglieder den Streitkräften der Ukraine Waffen zur Verfügung stellen sollten. Von der Leyen bezeichnete dies als falschen Weg. „Wir sehen, dass die Separatisten potenziell unbegrenzten Nachschub haben an Waffen und schwerem Gerät. Und deshalb ist die Gefahr einer Eskalationsspirale zu groß", sagte sie. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel vermied hingegen eine eindeutige Positionierung. "Welche Hilfe wir (...) der Ukraine liefern, muss ständig überprüft werden“, sagte er. Gleichzeitig lobte er ausdrücklich Deutschland, Großbritannien und Frankreich für ihr derzeitiges Engagement bei der "Speerspitze". Nato-Generalsekretär Stoltenberg betonte, das Bündnis werde sich nicht einmischen. "Die Nato hat keine Waffen (...), deshalb liegt die Entscheidung bei jedem einzelnen Verbündeten. Ich denke, es ist wichtig, dass die verschiedenen Verbündeten dies entscheiden, nicht die Nato als Organisation.“

Quelle: n-tv.de, tno/ppo/dpa

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