Politik

Massengrab Mittelmeer Schily will Lager in Nordafrika

Nach dem Streit um das deutsche Flüchtlingsschiff "Cap Anamur" strebt Bundesinnenminister Otto Schily die Schaffung von Asylbewerberlagern in Nordafrika an.

In solchen Zentren könnten EU-Beamte die Asylanträge von Flüchtlingen vor ihrer Einreise in die Europäische Union prüfen. Bisher habe er diesen britischen Vorschlag skeptisch gesehen, sagte Schily beim EU-Innenministerrat in Brüssel am Montag. Nach dem Fall der "Cap Anamur" habe er seine Amtskollegen jedoch aufgefordert: "Lasst uns das mal an der Stelle ausprobieren."

Warten in Nordafrika

Das neue EU-Mitglied Malta wolle mit Libyen über die Flüchtlingsproblematik im Mittelmeerraum sprechen, sagte Schily. Spanien müsse möglicherweise mit Marokko reden. "Ich glaube, dass auch die nordafrikanischen Länder ein Interesse daran haben müssen, dass sich die Sache nicht so entwickelt wie sie sich entwickelt", sagte der Innenminister. Die Lösung könnten Aufnahmelager in Nordafrika sein, in denen Asylbewerber mit Ziel Europa bis zur Entscheidung über ihre Anträge warten müssten.

Die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge aus Seenot bezeichnete Schily als "selbstverständliche Pflicht". Es müsse aber vermieden werden, dass diese Menschen dann automatisch in einen europäischen Hafen gebracht würden. "Die Probleme Afrikas müssen mit tatkräftiger Unterstützung Europas in Afrika gelöst werden, aber sie können nicht in Europa gelöst werden."

Massengrab Mittelmeer

Einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" zufolge ertranken 2003 allein vor Sizilien mindestens 411 Flüchtlinge. Das gehe aus einer Aufstellung des Politologen Paolo Cuttitta von der Universität Palermo hervor. Danach wurden elf Unglücke von Flüchtlingsbooten auf dem Weg nach Italien bekannt, 81 Leichen wurden geborgen und 330 Menschen als vermisst gemeldet.

Einzelne Beamte oder Flüchtlingsbehörde

Schily sagte weiter, zur Prüfung der Asylanträge könnten Beamte der EU-Staaten, aber auch der Kern einer eigenen EU-Flüchtlingsbehörde eingesetzt werden. Letztere habe Österreich gefordert. Materielle Rechtsgrundlage wäre die Genfer Flüchtlingskonvention. Schily sprach sich zudem für einen EU-Seerettungsdienst aus. Gerettete Flüchtlinge müssten in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden, falls es keinen Asylgrund gebe.

Die Idee für europäische Flüchtlingslager außerhalb der EU-Grenzen hatte Großbritannien Anfang 2003 aufgebracht. Der Ministerrat nahm den Vorstoß damals mit großer Skepsis auf. Die Kritiker bezweifelten vor allem, ob Drittländer zur Einrichtung solcher Zentren auf ihrem Staatsgebiet bereit seien. Auch die Absicht der britischen Regierung, bereits eingereiste Asylbewerber für die Bearbeitung ihres Antrags in solche Lager zu schicken, stieß auf Ablehnung. Schily sagte, am Montag habe kein Ratsmitglied seinen Vorstoß kritisiert.

Die "Cap Anamur" war mit 37 Afrikanern, die sie zwischen Malta und Italien aus dem Mittelmeer gerettet hatte, am Montag vergangener Woche im sizilianischen Hafen Porto Empedocle eingelaufen. Der Chef der gleichnamigen Organisation, Elias Bierdel, der Kapitän und der Erste Offizier des Schiffes waren von den italienischen Behörden unter dem Vorwurf festgenommen worden, die illegale Einreise nach Italien unterstützt zu haben. Die drei Männer waren am Freitag freigelassen worden.

Quelle: n-tv.de

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