Politik
Unter Männern: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrer Ankunft in München.
Unter Männern: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrer Ankunft in München.(Foto: AP)
Freitag, 31. Januar 2014

Von der Leyen will Armeen bündeln: Soll sich Deutschland von Europa verteidigen lassen?

Von Christoph Herwartz, München

Stimmen die EU-Staaten ihre Rüstungspolitik aufeinander ab, könnte das jedes Jahr 13 Milliarden Euro sparen. Darf Deutschland dafür auf wichtige Teile der Bundeswehr verzichten?

Sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt wagt sich Ursula von der Leyen immer noch nicht in offene Debatten über strategische Fragen der Bundeswehr. Ihre erste Rede zu diesen Fragen las sie im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz vom Blatt ab und löste sich dabei auch nicht von ihrem Manuskript. An der Podiumsdiskussion danach, bei der sie auch spontan hätte reagieren müssen, nahm sie nicht teil. Rhetorisch bleibt sie also noch im ersten Gang.

Inhaltlich hatte die neue Verteidigungsministerin aber einiges zu sagen: Zum einen bekräftigte sie die Linie, nach der Deutschland aktiver Außen- und Sicherheitspolitik betreiben wird, als das in den vergangenen Jahren der Fall war. "Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option, weder aus sicherheitspolitischer noch aus humanitärer Sicht", so von der Leyen. Deutschland soll also mehr tun und sich auch mit der Bundeswehr deutlicher an Missionen wie in Mali oder Zentralafrika beteiligen. Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik wird selbstbewusster.

Deutschland wäre endgültig abhängig

Zum anderen will von der Leyen ihre Energie darauf verwenden, die europäischen Armeen aufeinander abzustimmen. Die Debatte läuft unter dem Begriff "Pooling and Sharing", also "Zusammenlegen und Teilen": Zuerst würde dabei detaillierter abgesprochen, welches Land welche Fähigkeiten entwickelt, damit es nicht zu Dopplungen kommt. Wenn man ohnehin immer nur gemeinsam in den Krieg zieht, braucht nicht jeder eine vollständige Armee, so der Gedanke. Das Fernziel ist die gemeinsame europäische Armee. Von der Leyen setzt sich nun an die Spitze der konsequent europäisch denkenden Verteidigungsminister. Schon ihr Vorgänger Thomas de Maizière hatte ähnliche Pläne, äußerte diese aber leiser.

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Das Vorhaben wäre nach der gemeinsamen Währung ein weiterer radikaler Schritt zu mehr europäischer Integration. Eigene militärische Fähigkeiten aufzugeben und sich auf die Armee eines anderen Staates zu verlassen, würde Deutschland endgültig abhängig von seinen europäischen Nachbarn machen.

Bis vor wenigen Wochen war von der Leyen mit militärischen Fragen kaum in Berührung gekommen. Ihren Optimismus gegenüber einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik begründete sie mit dem, was sie bei ihrem ersten - und bislang einzigen - Besuch in Afghanistan sah: Sie sei "zutiefst beeindruckt" gewesen "vom Niveau und der Intensität der Zusammenarbeit innerhalb der Isaf-Staaten". Isaf ist die Mission der Nato in Afghanistan, an der fast 50 Staaten beteiligt sind. Allein im Norden, wo die Deutschen die Führung haben, arbeiten 16 Nationen zusammen. Von der Leyen führte auch die Missionen auf dem Balkan und am Horn von Afrika an und fragte: "Warum sollte es denn nicht möglich sein, diese gelebte Praxis auf die strategische und politische Ebene zu übertragen?" Anders ausgedrückt: Wenn man Seite an Seite kämpft, warum soll man seine Waffen unabhängig voneinander entwickeln und einkaufen?

Gemeinsame Verteidigung ohne gemeinsame Außenpolitik?

Eine einzelne nationale Armee wäre nur noch bedingt einsatzbereit. Und wollte ein Land seine auf EU-Ebene eingebrachten Kapazitäten zurückhaben, wäre das nicht ohne weiteres möglich.

Dass die Deutschen den Plan durchgehen lassen, ist nicht gesagt. Derzeit finden viele, dass die EU schon zu viele Kompetenzen aus ihren Mitgliedstaaten aufgesaugt hat. Die Krise des Euro zeigt, wie teuer es werden kann, wenn ein solches Experiment schief läuft. Der gemeinsamen Währung fehlte die gemeinsame Wirtschaftspolitik. Die gemeinsame Verteidigung könnte daran scheitern, dass es noch keine gemeinsame Außenpolitik gibt. Weiterhin unterhält jeder der europäischen Staaten eigene Botschaften und lädt Staatsgäste ein. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat dabei nicht mitzureden. In globalen Fragen brauchen die europäischen Staaten Monate um sich abzustimmen, wenn sie es überhaupt schaffen. Kann das die Basis für eine gemeinsame Verteidigung sein?

An die Rede von der Leyens schloss sich eine Podiumsdiskussion an, bei der die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert, erst 40 Jahre alt, ihrem 25 Jahre älteren spanischen Kollegen Pedro Morenés gegenübersaß. Die Niederländerin ließ keinen Zweifel an ihrer Unterstützung für die Absichten der Deutschen. Es sei keine Frage mehr, ob man "Pooling and Sharing" wolle. Es sei einfach notwendig. Bei einer komplexeren Sicherheitslage und sinkenden Verteidigungsausgaben brauche man eine schlanke und flexible Nato. Überkapazitäten haben da keinen Platz.

Staaten sind alleine zu klein

Der Spanier erinnerte stattdessen an die schlechten Erfahrungen mit dem "Eurofighter", den Deutschland, Spanien, Italien und Großbritannien entwickelt hatten: Zuerst liefen die Kosten aus dem Ruder, dann musste man sich beim Export mit Konkurrenz aus Frankreich und Schweden herumschlagen. Der "Eurofighter" ist nur ein besonders plastisches Beispiel dafür, dass die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik bislang peinlich gescheitert ist.

Aus dem Publikum kam die nahe liegende Frage, warum das dieses Mal anders sein sollte. Die Antwort gab Hennis-Plasschaert: "Wir leben mittlerweile in einem globalen Dorf." Die europäischen Nationalstaaten sind einfach zu klein, wenn sie sich alleine in der Welt behaupten wollen. Früher sei es in der EU darum gegangen, Souveränität abzugeben, jetzt gehe es darum, die Souveränität nicht ganz zu verlieren.

Stammen die Bedenken also aus einer vergangenen Zeit und müssen über Bord geworden werden? Auf dem Podium in München war der spanische Minister mit seiner Zurückhaltung recht alleine. Zwischen ihm und seiner niederländischen Kollegin saßen zwei Vertreter von Rüstungsunternehmen. Sie merkten an, in Europa werde viel zu wenig Geld in Forschung und Entwicklung investiert. Sollten sich die Armeen spezialisieren, müssten sie weniger Geld in den Erhalt alter Technik stecken. 13 Milliarden könnten jedes Jahr gespart werden, sagen Studien. In ihren Spezialbereichen könnten die Staaten also mehr in die Forschung investieren. Für die Rüstungsindustrie wäre das durchaus lukrativ.

Quelle: n-tv.de