"Bin und bleibe Fraktionschef"Spahn dementiert Gerüchte über Wechsel ins Kabinett
Nach mehreren Abstimmungspannen gibt es Spekulationen, dass Bundeskanzler Merz mit Fraktionschef Spahn unzufrieden ist. Doch der CDU-Politiker will von einer Abberufung in ein Ministeramt nichts wissen. Er räumt Fehler ein, will aber auf seinem Posten bleiben.
Trotz aller Personalspekulationen geht Unionsfraktionschef Jens Spahn davon aus, dass er seinen Posten behält. "Ich bin Fraktionsvorsitzender, ich bleibe Fraktionsvorsitzender, und alle anderen Debatten sind Unsinn. Da bin ich mir mit (Bundeskanzler) Friedrich Merz einig", sagte der CDU-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
Dass in den ersten Wochen und Monaten der Koalition nicht alles optimal gelaufen sei, "das ist ja ohne Frage so", sagte Spahn. Dass es da Debatten gebe, sei auch normal. "Entscheidend ist, dass wir gelernt haben, dass wir Prozesse, Kommunikation, Abläufe verbessert haben, dass wir in der Fraktion, in der Koalition, in der Regierung die Dinge besser machen werden. Wir wollen Deutschland zum Erfolg führen." Da seien sich Merz und er einig.
Merz: "Das ist wirklich Unsinn"
Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, Merz plane größere personelle Veränderungen in seiner Regierung und an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag. Er sei mit Fraktionschef Spahn unzufrieden, hieß es. Dazu hatte Merz am vergangenen Montag gesagt, das sei "wirklich Unsinn": "Ich habe mit Jens Spahn eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Bundestagsfraktion", hatte der Kanzler betont. Er selbst habe Spahn vor neun Monaten als Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion vorgeschlagen. Beide stünden im täglichen Kontakt miteinander, sagte Merz zu Gerüchten über ein fehlendes Vertrauensverhältnis.
Er habe auch nicht vor, das Kabinett umzubilden, betonte der Kanzler. Das Magazin hatte zuvor darüber spekuliert, dass Merz Spahn ins Kabinett holen könnte. Merz schloss in sein Lob auch Kanzleramtschef Thorsten Frei ein. Auch die Koordination der Regierungsarbeit über das Kanzleramt "läuft gut und sehr zufriedenstellend", sagte er.
Der Kanzler hatte zuletzt nach acht Monaten im Amt überraschend seinen Büroleiter ausgetauscht. Nachfolger des eher außenpolitisch orientierten Jacob Schrot wurde der bisherige CDU-Bundesgeschäftsführer Philipp Birkenmaier, ein Wirtschaftsexperte.