Begegnung mit Pegida-AnhängernStaatssekretär sagt Treffen ab
Eigentlich wollte Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen bei einem Treffen Rede und Antwort stehen, eine Sprecherin sagt seine Teilnahme jetzt ab und erklärt: Der Informationspflicht komme das Ministerium stattdessen auf Arbeitsebene nach.
Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag hat bei der Opposition Empörung ausgelöst. Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, wollte sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative "Dialog - 2015" treffen. Dieser "Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung" gehören auch Anhänger der islamkritischen "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) an.
Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Aus dem Ministerium hieß es jedoch, Kitschelt werde nun doch nicht teilnehmen. Eine Sprecherin sagte: "Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach."
Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem "Gespräch mit Rassisten" zu verbieten. "Endlich ist Staatssekretär Kitschelt zu der späten Einsicht gekommen, dass Ressentiments gegenüber Asylsuchenden keine Gesprächsgrundlage sein können", sagte die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar. Niema Movassat sagte, es sei auch falsch, wenn ein anderer Mitarbeiter des Ministeriums an dem Treffen teilnehme. Er erklärte: "Das Entwicklungsministerium kuschelt sich an Pegida an."