In Deutschland gehen Zehntausende Menschen am Tag der Arbeit auf die Straße. In Stuttgart wird eine Demonstration abgebrochen, während die Veranstaltungen in Hamburg friedlich verlaufen. In Berlin wird bei der abendlichen traditionellen Demonstration aus dem linksextremen Spektrum Pyrotechnik gezündet.

Mehr als 11.000 Menschen nahmen nach Polizeiangaben an der sogenannten "Revolutionären 1.-Mai-Demonstration" in Berlin teil. Die Veranstalter sprechen hingegen von 25.000 bis 30.000 Teilnehmern. Teilweise kam es während der Demonstration zum Abbrennen von Pyrotechnik in der Demo oder von benachbarten Dächern aus.

"Vielfach erfolgen propalästinensische Ausrufe", teilte die Polizei auf X mit. Schon weit vor Beginn der Demonstration hatten sich in Kreuzberg Hunderte Menschen versammelt. Viele Palästina-Fahnen waren am Startpunkt der Demonstration am Südstern zu sehen. Andere Demonstranten trugen Palästina-Tücher. Redner sprachen bei einer Kundgebung zu Beginn der Versammlung von "offener Feindschaft zu diesem System". Neben Palästina-Flaggen waren auch große Anti-Israel-Plakate zu sehen. Unter anderem war darauf zu lesen "Keine Waffen für Israel".

Ohne größere Probleme hatte die sogenannte Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration in Berlin die Sonnenallee in Neukölln passiert. Befürchtete Konfrontationen mit der Polizei blieben zunächst aus. Rund eineinhalb Stunden nach dem Start am Südstern in Kreuzberg hatte der Protestzug Neukölln durchquert. Gegen 21.30 wurde die Versammlung an ihrem Ausgangspunkt auch wieder beendet, wie die Polizei mitteilte. Am Rande kam es zu einzelnen Festnahmen. Ein Polizist sei leicht verletzt worden, hieß es von der Polizei.

"Die Sicherheit unserer Stadt hat oberste Priorität", hatte Berlins Innensenatorin Iris Spranger auf der Plattform X vor der Demo erklärt. Die Polizei werde konsequent gegen Straftäterinnen und Straftäter vorgehen. Die Polizei teilte mit, sie begleite mit 5600 Kräften insgesamt 19 Versammlungen. Unterstützt werde man von 2400 Polizistinnen und Polizisten aus anderen Bundesländern. Bereitgehalten wurden auch Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, ein Hubschrauber und Lichtmasten zum Ausleuchten der Straßen vor allem in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln.

DGB-Demo in Berlin zwischenzeitlich gestoppt

Bundesweit beteiligten sich, nach Angaben des Gewerkschaftsbundes DGB, 330.000 Menschen an den von ihm veranstalteten insgesamt 450 Veranstaltungen und Demonstrationen zum Tag der Arbeit. Diese standen unter dem Motto: "Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit."

Politik 01.05.24

16 Transporter abgebrannt Bekennerschreiben zu Amazon-Brandanschlag in Berlin aufgetaucht

In der Hauptstadt folgten zunächst mindestens 4000 Menschen dem satirischen Aufruf zur "Razzia im Villenviertel" im Stadtteil Grunewald. Für den Abend halten sich Tausende Polizisten für mögliche Störungen bei der linksradikalen "Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration" in Neukölln bereit.

Eine Demonstration des DGB wurde nach Angaben der Polizei zeitweise angehalten, weil dort wiederholt propalästinensische Sprechchöre gerufen und Transparente gezeigt wurden. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner verteidigte den großen Polizeieinsatz zum 1. Mai in der Hauptstadt. "Wir müssen die schützen, die uns schützen", betonte der CDU-Politiker. Wegner kündigte ein konsequentes Einschreiten bei Gewalt an. "Das, was rechtlich erlaubt ist, wird auch eingesetzt, um Straftaten zu unterbinden", so der Regierungschef. "Straftäter, die Steine werfen und Polizeikräfte oder Feuerwehrleute angreifen, werden es mit uns zu tun bekommen. Das dulden wir in unserer Stadt nicht."

Die Kosten eines solchen Einsatzes ärgerten ihn sehr, erklärte er. Den Berliner Steuerzahlern entstünden Kosten, weil "einige Krawallmacher an so einem Tag ausrasten wollen und Menschen angreifen wollen", sagte Wegner. "Wenn ich höre, dass es hier Steinlager gibt auf Dächern dieser Stadt, dann sind das keine Kavaliersdelikte. Das sind Taten mit einer hohen Wahrscheinlichkeit, Menschen schwer zu verletzen - oder noch mehr." Die Polizei begleitet die Demonstrationen nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger insgesamt mit 6200 Einsatzkräften, 2400 kommen aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei.

Demonstration in Stuttgart aufgelöst

Eine Versammlung in Stuttgart wurde teilweise aufgelöst, nachdem es der Polizei zufolge zu Angriffen auf Beamte gekommen war. Die Demonstration richtete sich nach Polizeiangaben "gegen Sozialabbau", setzte sich "für eine solidarische Gesellschaft" ein und sei von einer Einzelperson angemeldet worden. Ein Polizeisprecher in Stuttgart sagte, dass einige Teilnehmer der Demonstration in der Innenstadt sich vermummt hätten. Zudem seien Banner mit Aufschriften aus dem linken Spektrum aufgezogen worden. Aus dieser Gruppe heraus seien dann Polizisten angegriffen worden. Die Polizei setzte unter anderem Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Demonstrierenden ein, wie auf Videos zu sehen ist.

Rund 9000 Menschen - und damit deutlich mehr als im vergangenen Jahr - sind, nach Polizeiangaben, am 1. Mai in Hamburg mit linken und linksextremen Gruppen auf die Straße gegangen. Aufgerufen hatten Anarchisten aus dem Umfeld des linksautonomen Zentrums Rote Flora, das Umverteilungsbündnis "Wer hat, der gibt" und der vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestufte Rote Aufbau. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Entlang des Weges standen Wasserwerfer und Räumpanzer bereit. Auch die Reiterstaffel war zu sehen.

Friedliche Anarchisten in Hamburg

Am frühen Nachmittag waren nach Polizeiangaben in der Spitze 1350 Demonstranten mit dem anarchistischen Bündnis "Schwarz-Roter 1. Mai" vom Bahnhof Sternschanze durch St. Pauli zum Altonaer Balkon gelaufen. Motto: "Solidarisch. Selbstbestimmt. Herrschaftsfrei". Als sie an der Roten Flora vorbeikamen, wurde vom Dach Pyrotechnik gezündet. Insgesamt sei der Aufzug aber friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.

Die mit laut Polizei 4000 Teilnehmern größte Demonstration startete wenig später vom Bahnhof Dammtor. Der bunte Zug des Bündnisses "Wer hat, der gibt" führte durch die Nobel-Stadtteile Harvestehude und Pöseldorf zum Eppendorfer Baum. "Lasst uns das Geld von denen holen, die es im Überfluss haben, um es denen zu geben, die es brauchen", hieß es im Aufruf. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf

Als letzte von insgesamt drei Demonstrationen aus dem linken und linksextremen Spektrum ging am Mittwochabend am S-Bahnhof Landwehr die revolutionäre 1. Mai-Demo des vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbaus zu Ende. In der Spitze nahmen daran nach Polizeiangaben 1800 Menschen teil. Vereinzelt sei Pyrotechnik gezündet worden, hieß es. Größere Zwischenfälle habe es aber nicht gegeben.