Baubeginn in Brandenburg 2020 Vertrag mit Tesla für Fabrikgrundstück steht
20.12.2019, 17:47 Uhr
Bald kann es losgehen: Der Kaufvertrag über das Grundstück für Teslas neue Fabrik im brandenburgischen Grünheide steht.
(Foto: picture alliance/dpa)
Die Staatkanzlei meldet Vollzug: Der Elektroautohersteller Tesla kauft ein Grundstück in Grünheide für seine neue Autofabrik. Der Deal ist für Brandenburg eine große Sache. Doch auch Tesla-Chef Musk lässt sich ständig informieren. Der weitere Zeitplan ist allerdings sportlich.
Das ging jetzt schnell: Brandenburg und der US-Elektroautohersteller Tesla haben sich nach Angaben des Landes über den Verkauf des Grundstücks für die geplante Fabrik für Elektroautos bei Grünheide geeinigt. Der Kaufvertrag stehe, teilt die Staatskanzlei mit. Außerdem seien die Antragsunterlagen von Tesla für die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beim Landesamt für Umwelt eingetroffen.
Dem Vertrag müsse noch der Vorstand von Tesla zustimmen. Beide Seiten hätten auch Gelegenheit, den Vertragsentwurf redaktionell durchzusehen. "Es ist sehr gut, dass jetzt die zwei ersten wichtigen Schritte getan sind", erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke. "Das macht mich für den weiteren Weg zuversichtlich. Aber es gibt noch eine Menge zu tun."
Genehmigungsverfahren beginnt
Tesla will in Grünheide im Kreis Oder-Spree bei Berlin von 2021 an den Kompakt-SUV Model Y herstellen. Der Baubeginn für die Fabrik soll im ersten Halbjahr 2020 sein. Anfang Dezember wurde ein Abschluss des Kaufvertrags noch in diesem Jahr für möglich gehalten.
Tesla-Chef Elon Musk lässt sich nach Angaben des Brandenburger Regierungschefs über die Fortschritte der Verhandlungen informieren, die bei Tesla über die Arbeitsebene liefen. "Es geht voran", sagte Woidke und sprach von einem ambitionierten Zeitplan. Der Ministerpräsident sagte, das Gelände sei gesichert und planerisch vorbereitet. "Jetzt geht es um das Genehmigungsverfahren, das sich vor allem mit Umweltfragen befasst. Die Behörden des Landes stehen bereit, damit die notwendigen Genehmigungen nach Recht und Gesetz ausgestellt werden können."
Wenn beide Seiten den Kaufvertrag für die Flächen unterschrieben haben, muss der Haushaltsausschuss des Landtags dem Deal noch zustimmen. Das kann nach Auskunft des Landtags faktisch nicht mehr in der Weihnachtswoche passieren. Ab Montag ist sitzungsfreie Zeit. Ein Ausschuss kann in dringenden Fällen zwar auch dann einberufen werden, aber nur unter bestimmten Bedingungen.
Quelle: ntv.de, mau/dpa
