Diskussion über Kampfdrohnen Waffe der Zukunft für Deutschland
31.07.2012, 07:37 Uhr
Israelische Kampfdrohne
(Foto: REUTERS)
Die Bundeswehr bekommt wohl ein neues Kampfsystem: In Zukunft will sie bewaffnete Drohnen einsetzen, mit denen Personen gezielt getötet werden können, ohne dass sich deutsche Soldaten in Gefahr bringen. Nun wird diskutiert: Unter welchen Umständen ist das erlaubt?
Unbewaffnete Drohne, wie sie bislang von der Bundeswehr eingesetzt wird.
(Foto: picture alliance / dpa)
Politiker von Regierungs- wie Oppositionsparteien haben sich prinzipiell hinter den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr gestellt. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, sagte der "Frankfurter Rundschau", bewaffnete Drohnen seien "ein Waffensystem, dem die Zukunft gehört". "Auf längere Sicht wird an der Anschaffung von bewaffneten Drohnen kein Weg vorbeigehen." Arnold sprach sich dafür aus, solche . Sie könnten der Bundeswehr dann ungefähr ab 2020 zur Verfügung stehen.
Der CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert sagte der Zeitung, bei der Anschaffung von bewaffneten Drohnen handle es sich um eine Frage der Abwägung. "Einerseits ist natürlich das Risiko für die eigenen Soldaten geringer, im Einsatz das Leben zu verlieren. Auf der anderen Seite müssen aber die völkerrechtlichen Fragen geklärt sein."
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sagte, die Bundeswehr müsse Einsatzszenarien entwerfen, in denen ein solches Waffensystem gebraucht werde. Es gebe eine "sehr, sehr schmale graue Zone, in der gezielte Tötungen erlaubt sein können, wenn für eine größere Gruppe von Menschen unmittelbar Gefahr bevorsteht. Das ist so wie beim Rettungsschuss der Polizei." Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff forderte eine Diskussion über notwendige Beschränkungen für den Einsatz von Drohnen.
Das Bundesverteidigungsministerium hatte bestätigt, die zu prüfen. Bislang setzt die Bundeswehr Drohnen nur zur Aufklärung ein – etwa in Afghanistan. Über bewaffnete Drohnen verfügt sie nicht. Solche bewaffneten Systeme nutzen zum Beispiel die USA häufig in Afghanistan und Pakistan, aber auch im Jemen, um mutmaßliche Terroristen zu töten. Dabei gibt es immer wieder Opfer unter der Zivilbevölkerung, weswegen die Drohnen sehr umstritten sind.
Quelle: ntv.de, AFP
