Mehr Geld für BundeswehrWehretat steigt "signifikant"
Der Verteidigungshaushalt soll einem Pressebericht zufolge im Jahr 2007 um eine Mrd. Euro steigen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte, ab 2007 sei mit einer "signifikanten Erhöhung" des Etats zu rechnen.
Der Verteidigungshaushalt soll im Jahr 2007 um eine Mrd. auf 25,4 Mrd. Euro steigen. Das berichtet der "Spiegel". Damit wäre der Wehretat deutlich höher als von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) in Aussicht gestellt.
Bis 2007 bleibe das Verteidigungsbudget trotz neuer Auslandseinsätze der Bundeswehr wie etwa in der Region um die Demokratische Republik Kongo eingefroren, berichtete der "Spiegel". Eine Ministeriumssprecherin sagte am Samstag, ab 2007 sei mit einer "signifikanten Erhöhung" des Verteidigungsetats zu rechnen. Die im Magazin genannte Summe könne sie jedoch nicht bestätigen.
Richtig sei, dass der Etat des Ministeriums bis 2006 konstant bleibe und ab 2007 mehrere Großprojekte anliefen, die finanziert werden müssten. In der Kabinettssitzung am 2. Juli werde darüber endgültig entschieden. Struck hatte zuletzt von "einigen hundert Millionen" Euro gesprochen, um die der Verteidigungshaushalt 2007 wachsen solle.
Die "Berliner Zeitung" berichtete, die SPD-Fraktion wolle die Bundeswehr verkleinern und umstrukturieren, um den Streit mit den Grünen über die Wehrpflicht zu entschärfen. Das Blatt zitierte den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD, Rainer Arnold, mit der Forderung, die Bundeswehr von derzeit 285.000 auf 240.000 bis 250.000 Soldaten zu verkleinern. Zugleich müssten die Verbände so umstrukturiert werden, dass keine Wehrpflichtigen mehr in Kampfverbänden dienen müssten. Ein solcher Umbau werde vier bis fünf Jahre dauern. "Wir wollen eine Struktur, die die Option eröffnet, die Wehrpflicht abzuschaffen", sagte Arnold. "Das könnte dann auch die Kompromisslinie mit den Grünen sein."