Einkünfte bis 3,5 Millionen Euro Welche Abgeordneten am meisten dazuverdienen
06.06.2023, 04:17 Uhr Artikel anhören
Nebeneinkünfte sind den Parlamentariern erlaubt, solange das Mandat nicht darunter leidet.
(Foto: picture alliance / pressefoto_korb)
Bundestagsabgeordnete müssen ihre Nebeneinkünfte auf den Cent genau angeben. Trotz einiger Verzerrungen macht die Aufstellung klar, in welchen Fraktionen die Politiker mit den einträglichsten Zusatzjobs sitzen.
Jeweils mehr als ein Drittel der Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP haben seit Beginn der Legislaturperiode Nebeneinkünfte in fünfstelliger Höhe erzielt. Wie aus einer Auswertung des "Spiegel" und der Transparenzinitiative Abgeordnetenwatch hervorgeht, nahmen im Zeitraum vom 1. November 2021 bis zum 31. März dieses Jahres 38 Prozent der FDP-Abgeordneten und 31 Prozent der Parlamentarier der Union mehr als 10.000 Euro zusätzlich ein.
Die höchsten Einnahmen erzielte demnach seit November 2021 CSU-Politiker Sebastian Brehm mit 3,5 Millionen Euro aus seiner Tätigkeit als Steuerberater, gefolgt vom FDP-Abgeordneten Markus Herbrand mit 3,3 Millionen. Seit einer 2021 verabschiedeten Gesetzesänderung müssen Bundestagsabgeordnete Nebeneinkünfte auf den Cent genau angeben, sofern diese monatlich 1000 oder jährlich 3000 Euro überschreiten. Allerdings wird bei den veröffentlichten Daten nicht zwischen Umsätzen - etwa durch Rechtsanwaltskanzleien oder landwirtschaftliche Betriebe - und Einnahmen wie Buchhonoraren unterschieden.
"Macht Vergleichbarkeit schwierig"
Hohe Umsätze erzielte auch die SPD-Politikerin Nezahat Baradari, eine Kinderärztin. Mit Einnahmen in Höhe von 534.007,86 Euro ist sie die Spitzenverdienerin ihrer Fraktion. Von dem Geld beschäftige sie sieben Angestellte, davon drei Fachärzte, habe laufende Kosten und Kredittilgungen, erklärte sie dem Magazin. Sie habe einen Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin angestellt, sodass ihre Praxis weiterlaufen könne, während sie im Bundestag sitzt. Dass sie Umsätze statt Gewinne angeben muss, "macht die Vergleichbarkeit etwas schwieriger".
In anderen Bundestagsfraktionen ist der Anteil der Abgeordneten mit mehr als 10.000 Euro Nebeneinkünften laut "Spiegel" und Abgeordnetenwatch deutlich geringer als bei Union und Liberalen: Bei der SPD lag er bei 20 Prozent, bei der AfD bei 15, dahinter liegen die Fraktionen von Linkspartei (11,9 Prozent) und Grünen (10,9 Prozent). Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten sind laut Abgeordnetengesetz grundsätzlich erlaubt - sofern das Bundestagsmandat "im Mittelpunkt der Tätigkeit" bleibt.
Quelle: ntv.de, mau/AFP
