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CDU soll Mitglied ausschließen Werteunion will Max Otte loswerden

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Max Otte

(Foto: picture-alliance/ dpa)

CDU-Mitglied Max Otte hat schon mehrfach mit kontroversen Äußerungen provoziert. Doch nun ist er zu weit gegangen - die Werteunion fordert einen Parteiausschluss.

Die erzkonservative Werteunion fordert die CDU auf, einen Parteiausschluss gegen ihr Mitglied Max Otte zu prüfen. Einen entsprechenden Bericht des "Spiegels" verbreitete die Organisation innerhalb der CDU bei Twitter mit den Worten: "Wer für Werte steht, muss diese auch zu verteidigen wissen. Wir fordern deshalb die CDU-Zentrale auf, einen Parteiausschluss von Max Otte zu prüfen."

Würde Otte aus der CDU ausgeschlossen, wäre er auch nicht mehr Mitglied der Werteunion. Auch einen Antrag auf Fördermitgliedschaft, den Otte anschließend stellen könnte, wolle die Organisation ablehnen, sagte ihr Vorsitzender Alexander Mitsch dem "Spiegel".

Otte ist seit 1991 CDU-Mitglied und in der jüngeren Vergangenheit immer wieder mit kontroversen Aussagen aufgefallen, hat mehrfach die AfD verteidigt, sich für ein Bündnis aus Union und AfD ausgesprochen und damit den Unmut vieler Parteikollegen auf sich gezogen. Auch ist er Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V.

Zuletzt hatte er am Montag im Hinblick auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke getwittert: "#Lübcke - endlich hat der #Mainstrem eine neue #NSU-Affäre und kann hetzen. Es sieht alles so aus, dass der #Mörder ein minderbemittelter #Einzeltäter war, aber die #Medien hetzen schon jetzt gegen die 'rechte Szene', was immer das ist. #Rechtsextremismus." Später distanzierte er sich von der Aussage und entschuldigte sich.

Mitsch hatte zu Ottes Tweet gesagt: "Solche Gedanken schockieren uns." Seine Aussagen hätten in der Werteunion "eine Welle des Entsetzens ausgelöst". Laut "Spiegel" wurde nun ein Brief an die Parteizentrale geschickt mit der Aufforderung, ein Parteiausschlussverfahren gegen Otte einzuleiten. Außerdem suche man mit Otte das Gespräch, um ihn zu einem freiwilligen Austritt aus der CDU zu bewegen.

Das wäre vermutlich der deutlich schnellere Weg, denn Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses sind mit vielen Hürden verbunden. So versucht die SPD etwa bereits seit Jahren erfolglos, ihr umstrittenes Mitglied Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen.

In einer älteren Version des Textes hieß es, Otte sei Abgeordneter der Union. Korrekt ist: Otte ist einfaches Mitglied der Partei. Der Fehler wurde korrigiert.

Quelle: n-tv.de, bdk

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