Politik
Donnerstag, 21. Februar 2008

Zuhörer und Wegbereiter: Horst Köhler wird 65

Tritt er noch einmal an oder nicht? Der Frage eilte Bundespräsident Horst Köhler selbst bei seiner jüngsten Afrikareise voraus. In Entebbe lobte ein ugandischer Journalist Köhler als Anwalt Afrikas und wollte wissen, wie es denn mit einer zweiten Amtszeit stehe. Die Haltung Deutschlands zu Afrika hänge nicht von seiner Person ab, wehrte Köhler die Frage ab. "Alles zu seiner Zeit", fügte er anderenorts an. Am 22. Februar wird Köhler, der zu den beliebtesten deutschen Politikern zählt, 65 Jahre alt.

Als Köhler am 23. Mai 2004 von der Bundesversammlung gewählt wurde, war er den meisten Deutschen unbekannt. Erstmals kam ein Bundespräsident von außen, nicht aus dem politischen Establishment, war nicht verankert im Netzwerk der Parteien, hatte sich nicht durchgekämpft vom Ortsverein bis in die Führungsspitze einer Partei.

Die Karriere Köhlers, der mit seiner Frau Eva zwei Kinder hat, verlief anders. Köhler wurde am 22. Februar 1943 im damals von deutschen Truppen besetzten polnischen Skierbieszow geboren. Seine Familie erlitt ein Flüchtlingsschicksal wie Millionen andere. Die Köhlers flohen vor der Roten Armee, kamen über Sachsen ins schwäbische Ludwigsburg. In Tübingen studierte Köhler Wirtschaft, promovierte, ging nach Bonn, stieg im Bundesfinanzministerium auf bis zum Staatssekretär. 1992 wechselte er an die Spitze des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, später zur Osteuropabank in London und wurde schließlich im Mai 2000 Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington.

Vom IWF-Chef zum Bundespräsidenten

Als IWF-Chef hatte er eine Schlüsselfunktion in der globalen Finanzwelt inne und verglichen mit dem Amt eines Bundespräsidenten auch Macht. Der Wechsel ins Schloss Bellevue kam überraschend. An den Ränkespielen in den Hinterzimmern der Macht, wo um Kandidaten gerungen wird, war Köhler nicht beteiligt. Es war der Coup der Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP), die damit - vergeblich - ein Signal für eine schwarz-gelbe Koalition setzen wollten. Politische Vorgaben für seine Amtsführung leitet Köhler aus seiner Wahl nicht ab. "Parteipolitische Konstellationen spielen für mich keine große Rolle." Und im Rückblick auf seine Nominierung sagt er: "Wenn Sie so einen Ruf bekommen, dann können Sie nicht einfach Nein sagen."

Sein Amt als neunter Bundespräsident trat Köhler am 1. Juli 2004 mit großem Anspruch an. "Wir brauchen einen Mentalitätswandel in unserem Land." Notfalls unbequem wolle er sein - was er bald unter Beweis stellte. Die schwierigste Entscheidung seiner Amtszeit hatte Köhler gleich ein Jahr nach seinem Antritt zu fällen. Am 21. Juli 2005 löste Köhler den 15. Deutschen Bundestag auf und folgte damit dem umstrittenen Ansinnen von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nach Neuwahlen.

Über sich sagt Köhler: "Ich bin ein ungeduldiger Mensch. Ich glaube tatsächlich, dass man manches auch anders machen könnte, manchmal auch machen müsste." Anfangs eckte Köhler häufig an, vor allem bei Rot-Grün. Er mische sich zu sehr in die Tagespolitik ein, hielten ihm Kritiker vor. Nach einer Rede zum 60. Jahrestag der Kapitulation am 8. Mai 2005 bezeichnete ihn der SPD-Politiker Gernot Erler als "Wegbereiter eines neuen konservativen Umfelds". Als Köhler im November 2006 die Idee des NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) verwarf, das Arbeitslosengeld nach der Dauer der Einzahlung zu staffeln, schmeckte das auch vielen in der Union nicht. Großen Unmut bei SPD und der Union zog sich Köhler schließlich zu, als er Ende 2006 zwei Gesetze der großen Koalition aus verfassungsrechtlichen Bedenken nicht ausfertigte.

Seine Kritiker sind verstummt

Inzwischen ist diese Kritik weitgehend verstummt. Auch in der SPD haben mittlerweile manche ihren Frieden mit dem Präsidenten gemacht. Dass er vor allem mit seinen Reisen nach Afrika Zeichen setzt, findet weithin Anerkennung. Für Zitto Kabwe, der 2001 in Tansania als Student gegen Köhler demonstrierte und heute Abgeordneter ist, war der damalige IWF-Chef ein Feindbild, ein Kolonisator gar. Jetzt in einem vom "Zeit-Magazin" publizierten Gespräch mit Köhler sagt er: "Ich erkenne ihn kaum wieder. Manchmal kommt es mir vor, als seien Sie ein anderer Mensch." Worauf Köhler erwidert: "Ich habe zugehört, und ich habe gelernt." Afrika ist sein Thema, aber die Mängel des deutschen Bildungssystems und die zunehmende Kluft zwischen Bürgern und Politik treiben ihn ebenso um.

Bleibt die Frage nach einer zweiten Amtszeit. Diese könnte durchaus im Sinne von Union und SPD sein, blieben ihnen doch Kandidatendebatten erspart und im Jahr der Bundestagswahl damit verbundene Planspiele über mögliche Koalitionen. Zudem sind die Chancen, einen anderen Kandidaten durchzubringen, ungewiss, da bei der nächsten Bundesversammlung am 23. Mai 2009 möglicherweise weder Union und FDP noch SPD und Grüne eine Mehrheit haben. Ein Jahr vorher, so hat Köhler mehrfach betont, wolle er sich erklären.

Von Norbert Klaschka, dpa

Quelle: n-tv.de