Politik
Donnerstag, 09. April 2009

Werner Schulz, 1989: "Ihr lauft in die falsche Richtung!"

Werner Schulz ist einer der wenigen DDR-Oppositionellen, die noch in der Politik sind. Der gebürtige Zwickauer saß 1989/90 für das Neue Forum am Zentralen Runden Tisch, war Abgeordneter in der letzten Volkskammer und von 1990 bis 2005 Mitglied des Bundestags, zunächst für Bündnis 90, dann für Bündnis 90/Die Grünen. Dass es mit der Wiedervereinigung keinen gemeinsamen Neuanfang gegeben hat, bedauert Werner Schulz noch heute.

n-tv.de: Herr Schulz, was verbinden Sie mit 1989? War es eine Wende? Oder eine Revolution?

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Werner Schulz: Es war auf jeden Fall eine Revolution, und wenn man es mit dem Altmeister der Revolutionen, Wladimir Iljitsch Uljanow, sagen würde, war es eine "Revolution neuen Typus". Es war eine Revolution ohne Gewalt - das ist neu. Solche Revolutionen gibt es für gewöhnlich allenfalls als technische Revolution. Und es war eine Revolution ohne Avantgarde. Es gab zwar einen, der hieß Führer, aber der war Pfarrer an der Nikolaikirche in Leipzig.

War der Mangel an Anführern ein Nachteil?

Nein, das würde ich nicht sagen. Weil man keine "Rädelsführer" ausmachen konnte, war diese Bewegung auch nicht einfach vom Kopf her zu stoppen. Wir sind nicht auf die Barrikaden gegangen, sondern an die Runden Tische, wir haben keinen Wohlfahrtsausschuss gegründet, sondern am Runden Tisch eine Verfassung erarbeitet und uns dafür eingesetzt, dass es freie, geheime, demokratische Wahlen gibt. Die Revolution mündete in die demokratische Abwahl der alten Elite - auch das ist ungewöhnlich bei Revolutionen.

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Sie haben die Revolution protestantisch genannt.

In diesem Herbstumbruch zeigte sich das Evangelium der Freiheit, das von einigen Theologen an den Kirchen all die Jahre hochgehalten worden war. Diese Grundstimmung "Keine Gewalt" - das ist eigentlich die prägnanteste Zusammenfassung der Bergpredigt. Die Demonstrationen 1989 gingen in der Regel von Kirchen, nicht von Rathäusern, Theatern oder Universitäten aus; die Studenten waren eher leise und angepasst. Und all die Kerzen, die mitgetragen wurden; in dieser Revolution floss Kerzenwachs, kein Blut. Eine andere Wurzel von 1989 liegt in der Revolution von 1848. Der Ausspruch "Wir sind das Volk" stammt ja eigentlich aus Georg Büchners "Dantons Tod". Ferdinand Freiligrath hat das aufgegriffen in seinem Revolutionslied "Trotz alledem". Da gibt es in der letzten Strophe sinngemäß die Aussage, ihr seid eine verkommene Kaste, noch haltet ihr euch an der Macht, aber "Wir sind das Volk, die Menschheit wir, sind ewig drum, trotz alledem!" Das ist in Leipzig am 9. Oktober gesungen worden.

Sie waren 1981 Mitbegründer des Pankower Friedenskreises. Wie lief das konkret ab? Eine offizielle Mitgliedschaft gab es doch wohl nicht.

Wir haben Ende Oktober 1981 so eine Art Aufruf gestartet, diesen Friedenskreis zu gründen. Wir hatten eine Liste, in die sich jeder eintragen konnte, der mitmachen wollte. Diese Liste ist gleich verschwunden. Anfang der 90er Jahre haben wir sie in den Stasi-Akten wiedergefunden. Im Kern waren wir so 60, 70 Leute, zu unseren Veranstaltungen kamen meist über 100 Besucher, und wir wurden von über 30 IMs durchleuchtet und überwacht.

Wir waren der erste Friedenskreis unter dem Dach der Kirche; wir wollten diese Wohnungsopposition in Prenzlauer Berg überwinden. Vorher hatten wir uns ausschließlich in Wohnungen getroffen, bei Bärbel Bohley, Werner Fischer und anderen. Dort fanden Lesungen statt und Diskussionen, aber das war uns irgendwann zu unergiebig. 1980 kam plötzlich Solidarnosc, eine Gewerkschaftsbewegung mit Unterstützung der katholischen Kirche. Da entstand bei uns der Gedanke: Wir sind doch irgendwie Protestanten, getauft, konfirmiert, wenn auch ohne direkten Bezug zur Kirche. 1981 wurde Ruth Misselwitz Pastorin in Alt-Pankow, eine junge Frau. Wir entschieden uns, da mitzumachen, und ließen uns in den Gemeindekirchenrat wählen. Wir haben dann einen evangelischen Kindergarten gegründet, um unsere Kinder nicht in die staatliche Erziehung schicken zu müssen - wir haben versucht, ein alternatives Leben aufzuziehen.

Wie war das Verhältnis zur Kirchenleitung?

Es gab diesen Begriff von der "Kirche im Sozialismus" - die meisten Bischöfe waren eher vorsichtig. Dass es diese Basisgruppen gab, war ihnen nicht unbedingt lieb. Auch innerhalb der Kirche war es eine protestantische Revolution. Wir haben in der Pankower Kirche das Abendmahl gefeiert, das hat hier in Berlin für ziemliches Aufsehen gesorgt. Wir haben am Freitagabend eine große Tafel aufgebaut, Rotwein darauf gestellt, das Brot gebrochen, und dann haben wir diskutiert.

Im Oktober 1989 sind Sie dann vom Neuen Forum nach Leipzig geschickt worden.

Das kam eher zufällig. Nach der Kommunalwahl am 7. Mai hatten wir in der DDR eine permanente Zuspitzung der Ereignisse. Der Höhepunkt waren die Knüppelorgien auf dem Alexanderplatz am 7. Oktober, am 40. Jahrestag der Republik. Das Neue Forum war im September gegründet worden, und wir wussten, dass es auch in Leipzig Proteste gab, hatten aber keine sonderlich gute Verbindung dahin; wir hatten ja keine Telefone, die Verbindungen waren eher zufällig. Es sollte also jemanden geben, der Kontakt mit den Leipzigern aufnahm und als Bote zwischen Leipzig und Berlin fungierte. Als Bärbel Bohley die Frage stellte, wer das nun macht, zogen alle die Köpfe ein, niemand wollte weg aus Berlin. Sie sagte daraufhin, wer versteht denn den Dialekt? Da habe ich mich gemeldet.

Wann sind Sie das erste Mal nach Leipzig gefahren?

Am 9. Oktober, dem Tag der ersten wirklich großen Montagsdemonstration. Ich hatte morgens früh bei uns in Pankow aus dem Fenster geguckt: Da stand ein Wartburg vor unserem Haus mit den bekannten zwei Menschen drin; ich dachte, jetzt ist es vorbei, jetzt wirst du verhaftet. Manuskripte und belastendes Material hatte ich schon aus der Wohnung gebracht. Eigentlich war es die richtige Situation, sich nach Leipzig abzusetzen, überlegte ich mir. Ich bin über Dachboden und Hinterhaus raus, bin über eine Mauer geklettert, durch Schrebergärten, hatte die also abgehängt, saß im Zug, fuhr nach Leipzig und freute mich. Das legte sich, als ich in Leipzig ankam. Schon am Bahnhof überall Stasi - man hatte einen Blick für diese Leute, das waren immer junge Männer, die ziellos zu zweit pendelten, einer mit einem leeren Einkaufsbeutel, der andere mit einem Schirm. In den Seitenstraßen vor dem Bahnhof sah ich dann die Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei und der NVA. Ich dachte, jetzt hast du dich richtig in die Nesseln gesetzt, jetzt wird's hier das geben, was in Berlin noch zurückgehalten worden war - die "chinesische Lösung".

Hatten Sie Angst?

Ich hatte eigentlich nie Angst, weil mir klar war, was ich will und wie weit ich gehen würde. Ich hatte das auch mit meiner Frau besprochen; ich wollte es, wenn es soweit war, auf jeden Fall zur Verurteilung kommen lassen. Aber danach hätte ich versucht, mit meiner Familie in den Westen entlassen zu werden. Wir hatten bei Freunden Vollmachten deponiert, damit unsere Kinder nicht in ein Heim kommen, falls wir beide verhaftet werden. Aber in Leipzig hatte ich Angst um mein Leben. Egon Krenz hatte uns ja nach seiner Rückkehr aus Peking deutlich zu verstehen gegeben, dass er große Sympathien für die "chinesische Lösung" hatte. Das war eine klare Ansage.

Es blieb dann trotzdem friedlich.

Das war der Durchbruch. Wenn plötzlich eine Demonstration mit 70.000 Menschen stattfindet, dann ist das nicht aufzuhalten. Heute wissen wir, dass es auch in verschiedenen anderen Orten solche Demonstrationen gab, am 7. Oktober zum Beispiel in Plauen, eine gewaltige Demonstration, da sind wohl 10.000 Leute zusammengekommen; die Stasi hatte mit 300, 400 gerechnet und wollte die Demonstration mit polizeilichen Mitteln zerstreuen - Wasserwerfer, Schlagstockeinsatz und dergleichen. Aber dann hatten sie einfach nicht die Traute, gegen eine so große Menschenmenge vorzugehen. Die Demonstration fand statt, und das war ein großer Erfolg für die Plauener Bürger.

Aber es wusste keiner.

Damals nicht. Die Leipziger Montagsdemonstration wurde ja auch nur bekannt, weil Aram Radomski und Siegbert Schefke sie von der Apostolischen Kirche aus gefilmt haben und die Aufnahmen an das Westfernsehen gaben. Die waren schon am Abend des 10. Oktober in den "Tagesthemen" zu sehen. Im Politbüro führte das letztlich zum Sturz von Honecker.

Wo waren Sie, als die Mauer fiel?

Ich war zuhause in Berlin, ich habe die Pressekonferenz live im Fernsehen gesehen, diesen berühmten Spruch von Schabowski: "Das tritt nach meiner Kenntnis ... ist das sofort, unverzüglich". Ich habe das nicht so ernst genommen. Ich bin zu meinem Freund Christoph Pöhlmann in die Wohnung gegangen, wir wollten dort ein Programm des Neuen Forums schreiben. Die Wohnung war voll, wir haben diskutiert. Um 22 Uhr kommt Paule Burkhard rein und ruft: Mensch, seid ihr bekloppt, die strömen über die Bornholmer Brücke und ihr sitzt hier rum und bekritzelt Papier! Wir haben sofort alles abgebrochen, jeder wollte da hin. Ich bin nach Hause, hab meine Frau geholt, dann sind wir auch zur Bornholmer Brücke - das war so kurz vor Mitternacht. Die Grenztruppen standen nur da und haben nichts mehr gemacht, keine Ausweise gestempelt, nichts. Wir sind dann auch rüber in den Wedding, nach West-Berlin. Während wir so auf der Osloer Straße liefen, dachte ich: Um Gottes Willen, bist du denn verrückt, das ist eine Falle! Die lassen jetzt alle raus, dann machen die hinter uns zu, und du bist da, wo du nie hin wolltest, abgeschnitten von dem, was wir jetzt tun! Meine Frau und ich sind dann zurück gelaufen. Die Leute riefen, hey, ihr lauft in die falsche Richtung! Aber ich wollte nicht ausgesperrt werden, es war ja der spannendste Moment in meinem Leben.

Einen Monat später saßen Sie für das Neue Forum am Zentralen Runden Tisch.

Das war auch eine Sache, die wir von Polen abgeschaut hatten, der Runde Tisch, den die Polen schon im Februar eingerichtet hatten. Für uns war klar, wir müssen über den Runden Tisch dafür sorgen, dass die alte Elite abgewählt wird. Uns wurde aber auch immer klarer, dass es zu einem gemeinsamen deutschen Staat kommen würde. Deswegen haben wir uns auch sofort um die Ausarbeitung einer Verfassung bemüht. Wir wollten eine Vereinigung nach Artikel 146 Grundgesetz, der ja genau dafür geschaffen worden war. Da stand: Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist. In drei Monaten haben wir eine Verfassung erarbeitet - ein unglaublicher Kraftakt. Wir dachten, dass man das zusammenbringen könnte: dass von der Substanz des Grundgesetzes 90 Prozent erhalten bleiben und vielleicht 10 Prozent Erfahrungen aus der anderen, der SED-Diktatur dazukommen. Dass die Einheit dann über Artikel 23 vollzogen wurde - über Bundesländer, die es noch gar nicht gab! -, halte ich auch heute noch für einen echten Verfassungsbruch. Artikel 23 sah vor, dass einzelne Länder beitreten, wie das 1957 mit dem Saarland geschehen war. Das finde ich noch heute schade: Dass es mit der Wiedervereinigung keinen gemeinsamen Neuanfang gegeben hat, keine Inventur in Ost und West, keine gemeinsamen Reformanstrengungen, keine verfassungsgebende Versammlung, keine neue Nationalhymne, stattdessen den 3. Oktober als Nationalfeiertag.

Sie hätten den 9. November vorgezogen.

Das ist ein Tag, der wie kein zweiter die Geschichte der Deutschen bündelt: Am 9. November 1848 wird der Radikaldemokrat Robert Blum erschossen - zum ersten Mal schlägt die Reaktion zurück und tötet einen Demokraten. Dieser Tag zeigt, wie lang der Weg von der Paulskirche über die Nikolaikirche bis zum gemeinsamen deutschen Parlament war: 9. November 1918, zwei Republiken, ausgerufen von Liebknecht und Scheidemann, 1923 der faschistische Putsch, 1938 die Reichspogromnacht, schließlich die Maueröffnung. Der 3. Oktober ist heute doch einfach nur ein freier Tag, mehr nicht.

1990 zogen Sie in den Bundestag ein, die West-Grünen kamen erst vier Jahre später dazu. Wie war die Atmosphäre nach der Bundestagswahl 1994?

Das war zunächst behutsam. Dabei ist es nicht geblieben, aber zunächst war es behutsam, weil bei den Grünen allen klar war, wenn wir die Vereinigung nicht hinbekommen, werden beide Seiten scheitern. Joschka Fischer als Vertreter der größeren Gruppe wurde Fraktionsvorsitzender, ich wurde Parlamentarischer Geschäftsführer. Das fand ich angemessen, das ist immerhin die zweitwichtigste Funktion in einer Fraktion. Schon bald wurde aber klar, dass wir unterschiedliche Vorstellungen davon haben, wie Politik organisiert werden sollte. Als es 1998 zur Regierungsbildung kam, suchte Fischer für die Fraktion einen Regierungssprecher, keinen Fraktionssprecher.

Gewählt wurde schließlich Rezzo Schlauch.

Das war der Unterschied zwischen uns beiden.

Fischer ist weg, Schulz ist wieder da, und ausgerechnet in Europa, einem der Lieblingsbereiche des früheren Außenministers. Gibt das ein gewisses Gefühl der Befriedigung?

Ach, es tut mir gut, ja, unabhängig davon, wie es Fischer geht. Ich freue mich auf die neue Aufgabe, gerade jetzt, wo allen klar ist, dass diese Krise nur durch eine europäische Kraftanstrengung überwunden werden kann.

Sind Sie froh, dass Fischer weg ist?

Für die Partei ist es sicherlich besser. Am Ende hat er alles dominiert, überall saßen seine Leute und organisierten Mehrheiten. Wie kleinlaut wir manches in dieser Koalition mitgemacht haben! Ich habe Hartz IV seinerzeit abgelehnt, weil ich das Gesetz für ungerecht gehalten habe. Wir hatten im Wahlkampf gesagt, wir wollen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammenlegen, aber deutlich über dem Niveau von Sozialhilfe. Und dann macht man das nicht nur auf Sozialhilfeniveau, sondern geht auch noch an die Altersrücklagen ran und bringt die Frauen in Abhängigkeit von ihren Männern. Statt Hartz IV hätten wir eine wirklich solide soziale Grundsicherung einführen müssen. Man konnte sehen, dass die PDS, die damals nur noch zwei Abgeordnete im Bundestag hatte, wieder ein Thema bekam. Die hatten ja keines mehr, ihr letztes Thema Frieden hatten sie durch unsere konsequente Ablehnung des Irak-Kriegs verloren. Ohne Hartz IV hätte es keine Neuauflage der Montagsdemonstrationen gegeben, keine WASG und keine Linkspartei.

Mit Werner Schulz sprachen Wolfram Neidhard und Hubertus Volmer

Quelle: n-tv.de