Zu abgehoben, zu pompös G7 brauchen ein neues Format
09.06.2015, 07:47 Uhr
Die Gipfel-Idylle hat einen Preis. Die Bundesregierung hat rund 130 Millionen Euro für die Veranstaltung kalkuliert. Gut möglich, dass am Ende mehr nötig sind.
(Foto: REUTERS)
Die Inszenierung des G7-Gipfels hat nur einen Grund. Sie soll suggerieren, dass auf so einem Treffen wichtige Entscheidungen fallen. Das stimmt aber nicht immer. Auch deshalb ist es Zeit, diese Polit-Show zurechtzustutzen.
Mehr als 20.000 Polizisten und eine 16 Kilometer lange Zaunanlage zum zusätzlichen Schutz. Journalisten, die mit Hubschraubern von einem Medienzentrum zum anderen geflogen werden. Bis zu 220 Quadratmeter große Suiten für die Spitzenpolitiker - in einem Fünf-Sterne-Premium Hotel in 1000 Metern Höhe. Der G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau war vollkommen abgehoben. Mindestens so abgehoben wie einige der Gipfel zuvor. Muss das wirklich sein? Die Antwort heißt: Nein. Es ist höchste Zeit, dass die Industriestaaten auf diese Exzesse verzichten, denn die alljährlichen Spektakel senden ein fatales Signal aus.
Richtig ist: Vieles spricht dafür, dass sich die Staats- und Regierungschefs weiterhin in informeller Runde treffen. Die vertraulichen Gespräche ohne den üblichen Zeitdruck sind wichtig. In einem solchen Klima lassen sich Kompromisse auch bei schwierigen Themen leichter erreichen. Hinzu kommt, dass der Druck auf einzelne Politiker nicht so groß ist, weil die G7-Gipfel kein typisches Format für verbindliche Beschlüsse sind. All das hilft.
Auch deshalb gelang es den Industriestaaten auf Schloss Elmau, bei einigen Themen bemerkenswert weit voranzuschreiten. Sie haben sich zum Zwei-Grad-Ziel bekannt und setzen auf einen Ausstieg aus fossilen Brennstoffen in diesem Jahrhundert. Richtig ist aber ebenso, dass derartige Beschlüsse auch mit bescheidenerem Aufwand zu haben wären.
Inszenierte Politik
Schon der Umstand, dass die Treffen alle Jahre wieder an anderen Orten stattfinden, ist absurd. Um diese Orte den technischen und sicherheitsrelevanten Anforderungen entsprechend herzurichten, sind jedes Mal zig Millionen Euro nötig. Dabei könnten sich die G7 einfach für einen Ort entscheiden. Tatsächlich verfügen die G7 sogar schon über etliche dieser Orte, Camp David in den USA ist ein Beispiel. Wem das aus symbolischen Gründen nicht passt, weil Camp David der Rückzugsort des US-Präsidenten ist, könnte auf die Institutionen in Brüssel oder den Hauptsitz der UN in New York zurückgreifen.
Es gibt jene Gipfel-Exzesse nur aus einem Grund: Es geht darum, Politik zu inszenieren. Die pompöse Form der Treffen dient dazu, die vielen, oft banalen, "Bekräftigungen" und "Bekenntnisse" als echte Fortschritte erscheinen zu lassen.
Der Gipfel auf Elmau hat etwas gebracht. Aber das Versprechen, das mit diesem Ort verbunden war, ging weit darüber hinaus. Wenn der Unterschied zwischen Inszenierung und greifbaren Ergebnissen zu groß wird, entkoppelt das die Bürger von den fernen, undurchsichtigen Sphären der Politik.
Quelle: ntv.de