Berlin & BrandenburgAbgeordneter verlässt Brandenburger Freie-Wähler-Fraktion
Woltersdorf (dpa/bb) - Der Abgeordnete Philip Zeschmann will überraschend die Fraktion von BVB/Freie Wähler im Brandenburger Landtag verlassen und stellt so die Zukunft der Fraktion infrage. Den Schritt kündigte er am Montag in einer Mitteilung an. Zeschmann, der unter anderem verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion war, ist seit 2019 Abgeordneter im Landtag. Mit dem Austritt ist die Zukunft der Freie-Wähler-Fraktion möglicherweise offen.
Ein Landtagssprecher sagte: "Die damit einhergehenden rechtlichen Fragen und möglichen Konsequenzen werden geprüft." Fraktionen haben nach dem Brandenburger Fraktionsgesetz mindestens fünf Landtagsmitglieder. Wenn eine Partei oder politische Vereinigung bei der Landtagswahl mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen erhält ohne die für fünf Mitglieder notwendige Zweitstimmenzahl zu erreichen, kann eine Fraktion auch aus vier Mitgliedern bestehen. Im Jahr 2017 war die dreiköpfige Parlamentsgruppe der Freien Wähler im Landtag wegen eines internen Streits zerbrochen.