Berlin & BrandenburgBauernpräsident: Hoffnung auf Lösung im Agrardiesel-Streit
Berlin (dpa/bb) - Im Streit um Kürzungspläne beim Agrardiesel sieht der brandenburgische Bauernpräsident Henrik Wendorff angesichts bevorstehender politischer Gespräche Chancen auf eine Lösung. "Ich bin immer noch in der Hoffnung, dass wir auch in den Gesprächen Anfang nächster Woche und in der nächsten Woche vieles wegkriegen, was da jetzt noch im Weg steht", sagte Wendorff am Freitag in Berlin.
Die Vorsitzenden der drei Regierungsfraktionen im Bundestag luden die Spitzen der Landwirtschaftsverbände für Montag zu einem Gespräch ein. Zugleich sollen die Tage langen Proteste der Bauern ihren Höhepunkt mit einer Demonstration am Montag in Berlin haben. Auch Wendorff will in der Hauptstadt dabei sein.
Am Freitag wollte er "die ein oder andere" Protestaktion auch bei der am 19. Januar startenden Agrarmesse Grüne Woche nicht ausschließen. "Wenn ich wüsste, dass der Konflikt sehr schnell beendet wird, dann ist auch das Risiko für die Grüne Woche sehr gering", so Wendorff.
Die Koalition will die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel abbauen. Nach Protesten hält sie daran fest, aber in mehreren Schritten. Auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft will sie verzichten.
In Brandenburg protestierten am Freitag den fünften Tag in Folge Landwirte unter anderem an mehreren Autobahn-Auffahrten. Es kam erneut zu Verkehrsbehinderungen.