Berlin & BrandenburgBerliner SPD plant Giffey-Wahl im dritten Anlauf
Die Berliner SPD wählt eine neue Parteiführung. Wie werden sich Franziska Giffey und Raed Saleh schlagen?
Berlin (dpa/bb) - Bei einem weitgehend online abgehaltenen Parteitag heute (ab 17.00 Uhr) und Samstag (09.00) will die Berliner SPD eine neue Parteiführung wählen. Nach monatelanger Hängepartie wegen Corona und der Verschiebung von zwei Parteitagen sollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43) nun zur neuen Doppelspitze gekürt werden. Die Wahl erfolgt am Freitagabend, auszählen und bekanntgeben will die SPD das Wahlergebnis am Samstagmorgen.
Der bisherige Parteichef Michael Müller (55), der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, tritt nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag. Als wahrscheinlich gilt, dass Giffey zudem Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl 2021 wird. Das ist aber nicht Gegenstand des Parteitages.
Angesichts der Corona-Pandemie läuft das Treffen mit 279 Delegierten weitgehend online ab. Das betrifft Debatten, Reden sowie inhaltliche Beschlüsse. Für die Wahlen - neben der Parteispitze wird der gesamte Vorstand neu bestimmt - gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgeschäftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen. Der Online-Parteitag wird dazu mehrmals unterbrochen.
Vor dem Parteitag bekam Giffey die Rückendeckung der sozialdemokratischen Länderchefs. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sagte laut "Tagesspiegel" (Freitag), mit Giffey werde es "ein Zusammenspiel der Kräfte geben: eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und mehr Sicherheit". Nach Ansicht von Malu Dreyer hat die Familienministerin bewiesen, "dass sie mit großer Tatkraft Vorhaben umsetzen kann, die den Alltag der Menschen konkret verbessern". Dies werde Giffey auch weiter zeigen, erklärte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
Giffey werde "Berlin guttun und der SPD natürlich auch", sagte der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil. Als bürgernahe Politikerin vergesse sie nie, was den Leuten wichtig sei: "Sicherheit, eine leistungsfähige Wirtschaft, ein gutes Bildungswesen".
Giffey belastet derzeit allerdings die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit. Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll - also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen. Unter Druck hatte Giffey vor kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten.