Berlin & BrandenburgMerz' Antrittsbesuch in Berlin als Fest der Harmonie
Mehr als einmal hat Friedrich Merz die Hauptstädter mit Äußerungen vor den Kopf gestoßen. Mehr als einmal gab es Reibereien mit dem Regierenden Bürgermeister. Alles vergessen und vergeben?
Berlin (dpa/bb) - Als Gastgeschenk brachte Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem Antrittsbesuch im Roten Rathaus eine wahre Lobeshymne mit. "Berlin ist ja nicht nur das politische Zentrum unseres Landes, sondern auch ein kultureller Schrittmacher, ein Treiber für Innovation und eine Stadt von weltweitem Ansehen und eine Stadt mit weltweiter Beliebtheit", sagte der Kanzler an der Seite des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner.
Vielfalt und Dynamik, die Verbindung von Geschichte und Zukunft, ein toller Standort für Start-ups, ein großer Filmstandort, hohe internationale Strahlkraft - und eine "gut aufgestellte Landesregierung", auch das betonte Merz. Und zur Sicherheit fügte er hinzu, verbunden mit einem leichten Räuspern: "Ich bin auch gerne in der Stadt Berlin als Abgeordneter und als Regierungschef. Das ist eine Stadt, in der wir uns wohlfühlen und in der wir gerne arbeiten."
Kreuzberg und Gillamoos
Vergessen offenbar die Zeit, als Merz aus großer Entfernung auf vermeintliche Problemzonen der Hauptstadt hinwies. "Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland", sagte Merz 2023 bei einem Bierzeltauftritt in Niederbayern und verscherzte es sich damit mit vielen Berlinern.
Vergessen scheinbar auch die häufig nicht sehr harmonische Beziehung der beiden CDU-Politiker Merz und Wegner. Erinnert sei nur an das Thema Schuldenbremse, bei dem Wegner dem CDU-Bundesvorsitzenden notorisch widersprach - bis Merz selbst nach der Bundestagswahl eine Lockerung mittrug.
"Absolute Übereinstimmung"
Nun also ein Fest der Harmonie. Lob gab es von Fachsenatoren für die Hightech-Agenda der Bundesregierung, so berichtete es Wegner. Eine "absolute Übereinstimmung, einmal mehr" bei der Bedeutung des Themas Digitalisierung. Und auch beim Hauptstadtvertrag zwischen der Bundesregierung und Berlin, der bis 2027 neu ausgehandelt werden soll, ist man nach Wegners Worten ganz nah beieinander.
"Wir haben gesagt, dass wir hier in den Austausch gehen wollen, dass wir aber nicht nur über Geld reden wollen – ich unterstütze da ausdrücklich deine Position –, sondern dass wir auch über Aufgaben sprechen wollen, welche Aufgaben hat die Bundeshauptstadt Berlin?", sagte der Regierende Bürgermeister. Ein auskömmlicher Hauptstadtfinanzierungsvertrag solle es werden. "Das Ziel eint uns und ich bin mir ganz sicher, dass wir auch den gleichen Weg gehen werden", sagte Wegner.
Merz strich noch heraus, dass Berlin bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse viel weiter sei als andere Länder. Wenn ein Land wie schon Erfahrung mit der Digitalisierung solcher Prozesse habe, dann schaue die Bundesregierung sich das an, versicherte der Bundeskanzler. "Wir müssen nicht das Pulver immer wieder neu erfinden." Dann rauschten die beiden ab in den Südosten der Hauptstadt.
Satellitenfabrik in altem Baumarkt
Beim Satellitenhersteller Berlin Space Technologies im Technologiepark Adlershof präsentierte Firmenchef Tom Segert den beiden mit einigem Stolz sein Produkt: ein Satellit, in etwa so groß wie ein Kühlschrank und mit 80 Kilogramm auch in etwa so schwer. Seit 2023 schwebt dieses Modell nach den Worten des Unternehmers im Orbit und liefert zum Beispiel Bilder für die Landwirtschaft.
Segert berichtete auch von großen Plänen der jungen Berliner Firma. In einem ehemaligen Baumarkt in Tempelhof soll eine Satellitenfabrik für größere Varianten entstehen. Perspektivisch will man jede Woche eines der Hightech-Geräte fertigstellen.
"Internationale Strahlkraft"
"Ich bin immer wieder beeindruckt, muss ich sagen", freute sich Wegner neben dem Modell der geplanten Fabrik. Unfassbar sei es, was sich in Adlershof in den letzten Jahrzehnten entwickelt habe. "Das ist ein Ort, der eine internationale Strahlkraft hat, wie so viele in Berlin." Das Unternehmen und das Projekt seien einfach spannend, sagte Wegner.
Und der Kanzler: "Ich kann mich dem nur anschließen, vielen Dank für die Einladung, und die Gelegenheit, das anzuschauen, was Sie hier machen. Das ist das in die Praxis umgesetzt, was wir politisch wollen." Dass sich Berlin so entwickelt habe in diesem Bereich, sei "ein großartiges Zeichen auch für die Innovationskraft dieser Stadt." Er sei "wirklich beeindruckt", sagte Merz.