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Berlin & Brandenburg Superwahlsonntag mit vier Abstimmungen in Berlin

Die Abgeordneten sitzen in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: Fabian Sommer/dpa

(Foto: Fabian Sommer/dpa)

Berlin (dpa/bb) - In Berlin ist heute Superwahltag. Die Bewohner der Hauptstadt wählen nicht nur einen neuen Bundestag, sondern auch ein neues Abgeordnetenhaus und zwölf neue Bezirksparlamente. Außerdem können sie bei einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob große Wohnungskonzerne enteignet werden sollen.

Nach Angaben der Landeswahlleitung gab es in Berlin noch nie derart viele Abstimmungen an einem Tag. Die 2257 Wahllokale sind von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Wegen der Corona-Pandemie gelten dort diverse Hygienemaßnahmen, darunter die Pflicht zum Tragen einer OP- oder FFP2-Maske.

Schon seit Wochen deutet sich an, dass unter anderem wegen Corona eine Rekordzahl an Menschen per Briefwahl abgestimmt hat. Bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 entfielen 29,2 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Briefwähler, bei der Bundestagswahl 2017 waren es in Berlin 33,4 Prozent.

Das Berliner Abgeordnetenhaus besteht aus mindestens 130 Abgeordneten, aktuell sind es durch Überhang- und Ausgleichsmandate 160. Dieses Mal bewerben sich 34 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten um die Zweitstimmen der Wählerinnen und Wähler. 2016 waren es 21.

2016 hatte die SPD die Wahl mit gerade mal 21,6 Prozent der Zweitstimmen gewonnen - ihrem schlechtesten Ergebnis in Berlin seit 1946. Die CDU erreichte 17,6 Prozent und sank damit ebenfalls auf ein historisches Tief. Die Linke kam auf 15,6 Prozent, die Grünen auf 15,2 Prozent. Die AfD war mit 14,2 Prozent erstmals in das Abgeordnetenhaus eingezogen, die FDP schaffte 6,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 66,9 Prozent. SPD, Linke und Grüne bildeten eine Koalition.

© dpa-infocom, dpa:210925-99-357485/3

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