Hamburg & Schleswig-HolsteinAntisemitische Proteste: AfD kritisiert Parteien
Hamburg (dpa/lno) - Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den anderen Parteien eine Mitverantwortung für antisemitische Proteste infolge des Gaza-Krieges vorgeworfen. "Mitverantwortung für die offen judenfeindlichen Proteste tragen diejenigen, die es in den letzten Jahren zugelassen haben, dass sich bei uns hunderttausendfach Feinde westlicher Werte und Todfeinde Israels niedergelassen haben - das sind insbesondere Linke, SPD, Grüne und CDU", sagte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann am Mittwoch in der Aktuellen Stunde. Die AfD hatte für die Sitzung das erste Thema anmelden dürfen.
Nach Nockemanns Rede kritisierte SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf ihn scharf. "Dass Sie heute am 8. November den Hamas-Terror, das unendliche Leid des jüdischen Volkes für Ihre rechte Hetze missbrauchen (...), das ist einfach nur widerwärtig", sagte er. Zugleich betonte Kienscherf: "Wir werden in Hamburg auch weiterhin keine Sympathiebekundungen für die Hamas tolerieren und danken unseren Sicherheitsbehörden für ihr konsequentes Handeln."