Hamburg & Schleswig-HolsteinDigitalisierungsminister fordert schnelle Digitalabgabe
Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister drängt auf eine rasche Digitalabgabe für große Online-Plattformen. Damit sollen regionale Medien gestärkt werden.
Düsseldorf/Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter fordert weiterhin eine Digitalabgabe. "Die Digitalabgabe muss kommen – und sie muss schnell kommen", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Die Gründe lägen auf der Hand: "Die immer weiter zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt unsere lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Es darf nicht sein, dass internationale Digitalkonzerne die Informationsräume dominieren und unsere regionale Medienlandschaft unter die Räder kommt."
"Mit den Einnahmen aus der zukünftigen Abgabe leisten wir einen wichtigen Beitrag, die lokale und regionale Medienlandschaft nachhaltig zu stärken und die journalistische Vielfalt in Deutschland dauerhaft zu sichern", sagte Schrödter.
Medien- und Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) wirbt seit längerem für eine Abgabe großer Internetkonzerne. Im vergangenen Jahr hatte Schleswig-Holsteins schwarz-grüne Landesregierung eine Bundesratsinitiative für die Einführung einer Digitalabgabe für große Online-Plattformen und Suchmaschinen gestartet. Die Abgabe sollte demnach nur für Plattformen gelten, die monatlich mehr als 45 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in der EU erreichen.