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Hessen Frankfurt fehlen über 500 Millionen Euro Gewerbesteuer

Euro-Münzen auf Euro-Banknoten. Foto: Tobias Hase/dpa/Symbolbild

(Foto: Tobias Hase/dpa/Symbolbild)

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die Stadt Frankfurt rechnet wegen der Corona-Pandemie mit hohen Einbußen bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Bis Ende 2020 würden im Vergleich zur erwarteten Summe voraussichtlich fast 680 Millionen Euro fehlen, erklärte Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) am Dienstag. Die Corona-Hilfen von Bund und Land ersetzten mit rund 440 Millionen Euro zwar den größten Teil, es verbleibe aber eine erhebliche Lücke. Hinzu kämen Mindereinnahmen bei Einkommen- und der Umsatzsteuer sowie etwa Ausgleichszahlungen an städtische Gesellschaften.

Becker forderte eine Begrenzung der Ausgaben, auch im Bereich der "sozialen, kulturellen, ja gesellschaftlichen Infrastruktur". Der Magistrat sei darüber im Gespräch. "Wir werden ehrlich mit den Trägern sprechen müssen, welche Leistungen bei verminderten Mitteln dauerhaft möglich sind, welche Angebote stadtteilbezogen zusammengeführt werden können und wo auch Einrichtungen schließen müssen", erklärte Becker.

Spätestens im Januar müssten dazu die notwendigen Beschlüsse gefasst werden. "Um Bewährtes zu sichern, müssen wir auf vieles Neue verzichten", wurde der CDU-Politiker zitiert. Frankfurt hatte im vergangenen Jahr mit 2,01 Milliarden Euro einen Rekord bei den Gewerbesteuereinzahlungen verzeichnet. Mit rund 49 Prozent sind sie die wichtigste Einnahmequelle der Stadt.

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