Mecklenburg-VorpommernBischof kritisiert EU-Pläne für Asylsystem an Außengrenzen
Sogenannte Return Hubs außerhalb der EU sollen nach Ansicht Deutschlands ein entscheidender Baustein für mehr Abschiebungen sein. Bischof Jeremias sieht das kritisch.
Greifswald/Schwerin (dpa/mv) - Der Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern der evangelischen Nordkirche, Tilman Jeremias, hat das geplante europäische Asylsystem mit Lagern an den EU‑Außengrenzen kritisiert. "Ein System, das Kinder hinter Zäunen festhält, widerspricht dem Geist dieses Gedenktages und dem Geist der Bibel", sagte er am Samstag anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung laut einer Mitteilung. Wer Flucht und Vertreibung beklage, dürfe Menschen auf der Flucht nicht entrechten.
Würde der Schutzsuchenden achten
Bischof Jeremias mahnte, die Würde der Schutzsuchenden zu achten und die Stimmen derer zu hören, die heute – wie einst das Volk Israel – "auf der Suche nach einem Ort sind, an dem sie leben können".
Der 2015 eingeführte bundesweite Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung findet jedes Jahr am 20. Juni statt. Er erinnert an die Menschen, die infolge von Krieg, Gewalt, politischer Verfolgung oder ethnischer Vertreibung ihre Heimat verloren haben.
Deutschland und andere EU-Staaten wollen in Drittstaaten Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber einrichten. In die sogenannten Return Hubs außerhalb der Europäischen Union sollen Ausreisepflichtige kommen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können – etwa, weil das Heimatland sich weigert, sie zurückzunehmen.
Dobrindt will noch in diesem Jahr Vereinbarungen treffen
Kürzlich hatte das Europaparlament die rechtliche Grundlage gebilligt. Es fehlt noch die Zustimmung der EU-Staaten, die als Formalie gilt. Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sollen noch in diesem Jahr konkrete Vereinbarungen mit Drittstaaten getroffen werden.
EU-weit haben 19 der 27 Mitgliedsländer ein Schreiben der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterzeichnet, in dem sie sich überzeugt von den sogenannten Drittstaatenlösungen zeigen.
Ein Nein kommt dagegen von Frankreich. Präsident Emmanuel Macron sagte zuletzt, er glaube weder, "dass sie effizient sind, noch dass sie unseren Prinzipien entsprechen".