Niedersachsen & Bremen1,75 Milliarden Euro mehr für Kitas in Niedersachsen
Die Kommunen stehen finanziell unter Druck. Ein Grund dafür sind die hohen Kosten für Kindertagesstätten, die nun durch zusätzliche Mittel besser ausgeglichen werden sollen.
Hannover (dpa/lni) - Für die Kindertagesbetreuung in Niedersachsen sollen die Kommunen bis 2031 rund 1,75 Milliarden Euro zusätzlich erhalten. Darauf haben sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände verständigt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Ab 2026 sind dafür jährlich 290 Millionen Euro vorgesehen.
Mit dem Geld sollen vor allem gestiegene Personalkosten infolge von Inflation und Tarifabschlüssen besser ausgeglichen werden. Die Mittel werden künftig an Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst angepasst. Zudem soll die Finanzhilfe schneller und unbürokratischer bereitgestellt werden.
Ministerpräsident spricht von "Planungssicherheit"
"Mit dieser Einigung schaffen wir Planungssicherheit für die Kommunen und Träger", sagte Ministerpräsident Olaf Lies (SPD). Steigende Tarifabschlüsse dürften nicht länger zu Finanzierungslücken führen. Die geplante Kopplung an die Tarife entlaste die Kommunen spürbar und sichere die Qualität der Betreuung.
Der Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Städtetages, Jan Arning, verwies auf die hohe finanzielle Belastung der Kommunen. Diese hätten 2024 rund 2,6 Milliarden Euro für Kindertagesstätten aus eigenen Mitteln getragen, während sich das Land im Kita-Jahr 2024/2025 mit rund 1,5 Milliarden Euro beteiligt habe. Derzeit entfielen fast zwei Drittel der öffentlichen Gesamtkosten auf die Kommunen, sagte Arning.
Zuständigkeiten bei Kitas
Das Land beteiligt sich bereits mit rund 1,5 Milliarden Euro jährlich an den Personalkosten in Kitas. Hinzu kommen weitere Förderprogramme, etwa für Sprachbildung. Für die Kindertagesbetreuung sind in Niedersachsen die Landkreise und kreisfreien Städte als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe zuständig. Häufig übernehmen jedoch die Gemeinden die praktische Umsetzung.
Seit dem vergangenen Jahr hatten Landesregierung und kommunale Spitzenverbände an einer Lösung für die Finanzierung gearbeitet. Die Ergebnisse dieser Gespräche würden nun umgesetzt, heißt es von der Staatskanzlei.