Nordrhein-WestfalenTausende protestieren gegen Höcke-Auftritt in Düsseldorf
Ein bunter Protestzug, ein hochumstrittener Redner und ein Anti-AfD-Wagen von Jacques Tilly: Antifaschisten zeigen der AfD auch in Garath die Rote Karte.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Vor einem Auftritt des Thüringer AfD-Landesparteichefs Björn Höcke in Düsseldorf haben sich Tausende Demonstranten zum Gegenprotest versammelt. Am späten Nachmittag kamen Menschen zu drei unterschiedlichen Demonstrationen, um nacheinander in die Nähe des AfD-Veranstaltungsorts im Stadtteil Garath zu ziehen und dort ihrem Unmut Luft zu machen. Bei der ersten Demo unter dem Motto "Garath tolerant und weltoffen" seien schätzungsweise 3000 Menschen losgelaufen, sagte ein Polizeisprecher. Später startete die Protestaktion "Düsseldorf stellt sich quer", bei der die Polizei zunächst von 4000 Teilnehmern sprach. Es war noch eine weitere Demo geplant, die danach begann. "Gegen den Faschismus", skandierten Demo-Teilnehmer lautstark. Auf Transparenten standen Slogans wie "Wir alle sind die wehrhafte Demokratie", "Rote Karte für Nazis" oder "Lebe so, dass die AfD etwas dagegen hat".
Die Polizei berichtete, dass eine Gruppe von Gegendemonstranten in unmittelbarer Nähe des AfD-Veranstaltungsortes versuchte, eine Absperrung zu durchzubrechen. Das sei ihnen nicht gelungen, die Polizei setzte Pfefferspray ein. Es sei niemand verletzt worden.
Höcke soll am Abend bei einer Veranstaltung des Düsseldorfer AfD-Kreisverbands eine Rede halten. Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im vergangenen Herbst hatte die Partei in Garath einen Spitzenwert von rund 32 Prozent erzielt.
Vor dem Veranstaltungsort wurde auch ein Anti-AfD-Wagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly aufgefahren. Darauf zu sehen war ein großer bunter Fisch mit der Aufschrift "Wir sind mehr!", der einen kleineren mit der Aufschrift "Wir sind das Volk!" frisst.
Höcke auf NRW-Tour
Am Sonntag hatten bereits Tausende gegen einen Auftritt Höckes beim AfD-Neujahrsempfang im Dortmund demonstriert. Der Rechtsaußen-Politiker ist derzeit auf Tour durch das größte Bundesland. Im März steht beim Landesparteitag der AfD eine Richtungsentscheidung bei den Vorstandswahlen an.
Der 53-jährige Höcke ist zweimal wegen der Verwendung einer verbotenen Nazi-Parole rechtskräftig verurteilt worden. Die von ihm geführte Thüringer AfD wird vom dortigen Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Breites Bündnis gegen Rechtsaußen
In Düsseldorf hatten drei Bündnisse unter dem Motto "Kein Platz für Faschisten in Düsseldorf" und "Garath ist bunt, nicht braun" dazu aufgerufen, an Aufzügen durch die Stadt und anderen Protestaktionen teilzunehmen - darunter das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer". Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und zahlreiche weitere Unterstützer haben sich in den Protest eingereiht.
Zuvor war ein gemeinsamer Antrag von SPD, Volt und Linke an den Düsseldorfer Rat gescheitert, Höcke Hausverbot in den städtischen Veranstaltungsräumen zu erteilen. Die Ratsmehrheit hatte Bedenken, ob das rechtskonform wäre, will sich aber dafür einsetzen, eine rechtssichere Grundlage für künftige Fälle zu schaffen.
Auch in Dortmund war am Freitag ein kurzfristiger Anlauf der Stadt, den AfD-Neujahrsempfang mit Höcke im Rathaus zu untersagen, im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht gescheitert - ähnliche Entscheidungen gab es kürzlich am Verwaltungsgerichtshof in München.