Rheinland-Pfalz & Saarland12 Parteien treten bei Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an
Von AfD bis Volt - die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz haben am 22. März eine breite Auswahl. Es wurden aber nicht alle eingereichten Listen zugelassen.
Mainz (dpa/lrs) - Bei der Landtagswahl am 22. März können sich die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zwischen zwölf Parteien entscheiden. Sie wurden nach Einreichung entsprechender Listen zugelassen, wie Landeswahlleiter Marco Ludwig in einer öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses in Mainz verkündete.
Damit tritt dieses Mal eine Partei weniger an als bei der vorangegangenen Landtagswahl 2021. Seinerzeit waren 13 von 15 eingereichten Landeslisten zugelassen worden.
16 Listen waren eingereicht worden
Antreten dürfen dieses Mal neben den an der Ampel-Regierung beteiligten Parteien SPD, FDP und Grüne auch die im Landtag vertretenen Oppositionsparteien CDU und AfD sowie die zuletzt nur noch als parlamentarische Gruppe in dem Parlament vertretenen Freien Wähler.
Mit dabei sind darüber hinaus die Linke, die sich berechtigte Hoffnungen auf einen erstmaligen Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag machen darf, die Partei Volt, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die Tierschutzpartei, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die Partei der Humanisten.
Vier Nicht-Zulassungen
Insgesamt waren für die Wahl 16 Landeslisten eingereicht worden. Nicht zugelassen wurden wegen nicht erfüllter Voraussetzungen das "Bündnis C – Christen für Deutschland", die Werteunion, das "Team Freiheit" sowie die Basisdemokratische Partei Deutschlands (Die Basis).
Gründe für eine Nicht-Zulassung können fehlende Unterstützungsunterschriften, eine fehlende Satzung oder ein fehlendes schriftliches Programm sein. Gegen eine Nicht-Zulassung kann bis zum 17. Januar Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erhoben werden.