Kommunal- und Europawahl gehen in Rheinland-Pfalz Ende Mai an einem Tag über die Bühne. Der Politikwissenschaftler Arzheimer geht trotzdem davon aus, dass die Wähler dabei unterscheiden.

Mainz (dpa/lrs) - Trotz des gemeinsamen Termins der Europa- und Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz werden Ende Mai viele Wähler nach Ansicht des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer zwischen den Urnengängen differenzieren. Bei der Kommunalwahl spielten lokale Faktoren eine große Rolle, sagte der Wissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Zudem könnten die Wähler bei der Kommunalwahl auch gezielt Bewerber wählen, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. "Man kann sich schon vorstellen, dass Leute mit der örtlichen SPD besonders zufrieden sind und in Europa denken: Eher nicht, dann vielleicht doch die Grünen."

Mit einer deutlichen Steigerung der Beteiligung bei der Europawahl rechnet Arzheimer nicht, obwohl Europa wegen des Brexits und starker nationaler Wahlerfolge von Rechtspopulisten in aller Munde ist. "Ich glaube schon, dass es eine Gruppe von Menschen gibt, die sagt: Ja, wir wollen Europa trotz aller Probleme, die wir auch sehen, und beteiligen uns bei der Wahl", sagte der Experte. "Ich glaube aber nicht, dass wir einen riesigen Boost sehen."

Grundsätzlich seien die Europa- und die Kommunalwahl Urnengänge mit traditionell eher schwacher Beteiligung. "Die Idee ist, dass es nicht ganz so dramatisch ausfällt mit der Wahlbeteiligung, wenn man sie zusammenlegt. Es ist mit Sicherheit sinnvoller, als wenn man die Leute innerhalb von zwei oder drei Monaten zweimal zu solchen "Nebenwahlen" an dir Urnen ruft."

Mit Blick auf Ausstrahlungseffekte der Bundesebene auf die Wahlen Ende Mai sagte Arzheimer, die Stimmung gegenüber den Groko-Parteien CDU und SPD sei nach wie vor nicht besonders gut. "Wovon diese Parteien bei der Kommunalwahl aber profitieren können, ist, dass die AfD als Angstgegner in der Fläche nicht so wahnsinnig präsent ist. Vor allem in kleineren Gemeinden gibt es keine Kandidaten."

An einen überbordenden Erfolg der Rechtspopulisten bei der Europawahl glaubt Arzheimer nicht. Schon vor fünf Jahren habe man gesagt, dass "Europafeinde" in großem Maßstab ins Parlament kommen. "Es wurde zwar ein bisschen schwieriger, aber es kam nicht der große Umbruch", sagte Arzheimer mit Blick auf damals. Nun dümpele die AfD bei der nationalen Wahlabsicht bei zehn bis elf Prozent rum. "Wenn sich das bewahrheiten sollte, ist das mehr als 2014, aber auch nicht so umwerfend, wie man das vor drei, vier Jahren erwartet hätte."

Kai Arzheimer