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Rheinland-Pfalz & Saarland Landesparteitag der AfD im Saarland fällt aus

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Homburg (dpa/lrs) - Der für Sonntag geplante Landesparteitag der saarländischen AfD mit der Wahl eines neuen Parteivorstandes in Homburg fällt aus. Die Stadt habe wegen einer nicht vorliegenden Haftpflichtversicherung die Nutzung des dafür vorgesehenen Saales abgesagt, sagte der AfD-Landesvorsitzende Christian Wirth am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. In der Kürze bekomme man in Homburg keinen neuen Saal. Für einen Landesparteitag gebe es eine vierwöchige Ladungsfrist. Zudem müsse man das weitere Vorgehen im Vorstand besprechen. Einen Termin für einen neuen Parteitag sieht Wirth frühestens in sechs Wochen.

Rund zwei Monate nach der Landtagswahl wollte die AfD an diesem Sonntag einen neuen Parteivorstand wählen. Dies ist notwendig, weil es derzeit nur einen Notvorstand für den Landesverband gibt. Der bisherige Vorsitzende Wirth (59), der auch den Notvorstand geleitet hat, bewirbt sich um seine Wiederwahl. Im Rennen um das Amt des Parteichefs wird es laut Wirth zu einer Kampfkandidatur kommen: Es gebe mindestens einen weiteren Kandidaten.

Wirth ist seit 2017 Mitglied des Bundestags. Der neue Vorstand soll zehn bis zwölf Personen umfassen. Die AfD im Saarland ist seit langem zerstritten. Die Bundesspitze der Partei hatte den Notvorstand Mitte Januar mit Blick auf die Saarlandwahl eingesetzt, um "einen handlungsfähigen Vorstand" zu haben - denn der bisherige war nach einem Urteil des Landgerichts Saarbrücken von Mitte Dezember 2021 nicht rechtmäßig im Amt gewesen. Demnach hatten bei der Wahl auf einem Parteitag im Oktober 2020 mindestens 13 Mitglieder teilgenommen, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen säumig und somit nicht stimmberechtigt gewesen seien, hatte das Gericht entschieden.

Die AfD hatte es bei der Landtagswahl am 27. März mit 5,7 Prozent erneut in den Landtag geschafft. Sie ist dort mit drei Abgeordneten vertreten. Bei der Wahl 2017 war die Partei mit 6,2 Prozent erstmals in das Landesparlament eingezogen.

Quelle: dpa

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