Rheinland-Pfalz & SaarlandSPD präsentiert Ministerliste für neue Landesregierung
Nach dem Koalitionsvertrag mit der CDU präsentiert die SPD ihre Personalentscheidungen für die künftige Landesregierung. Die Ressortverteilung steht bereits fest.
Mainz (dpa/lrs) - Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will die SPD ihre Regierungsmitglieder vorstellen. Wie der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz mitteilte, informiert Alexander Schweitzer am Montagmittag als Verhandlungsführer der SPD in Mainz über die Personalentscheidungen der Sozialdemokraten für die künftige Landesregierung.
CDU und SPD hatten Mitte vergangener Woche einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) und Schweitzer setzten dabei zusammen mit ihren Teams die Unterschriften unter den rund 100 Seiten starken Vertrag.
Fünf Ressorts für jede Partei
Jede Partei bekommt laut Koalitionsvertrag fünf Ministerien. Die SPD behält das Finanzressort inklusive Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Zudem erhält sie die Ministerien für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend, für Wirtschaft, Energie und Klima sowie für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur. Die Sozialdemokraten besetzen außerdem das Ressort Wissenschaft und Gesundheit, ergänzt um Weiterbildung.
Beide Parteien wollen ihre Personalentscheidungen getrennt voneinander bekanntgeben. Wann die CDU ihr Personal vorstellt, steht noch nicht fest. Der designierte Ministerpräsident Schnieder soll am 18. Mai gewählt werden.