SachsenHochwasserschutz: Umweltministerium streicht 81 Projekte
Künftig soll der Fokus beim Hochwasserschutz stärker auf dem Erhalt der bestehenden Vorrichtungen liegen. Das Umweltministerium hat bei neuen Vorhaben den Rotstift angesetzt.
Dresden (dpa/sn) - Wegen der angespannten Haushaltslage hat das Umweltministerium 81 geplante Projekte aus dem Hochwasserschutzprogramm vorerst auf Eis gelegt. Sie hätten den Freistaat 411 Millionen Euro gekostet, wie Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) bei der Vorstellung der Pläne in Dresden sagte. "Wir können heute und mit Blick auf die kommenden Generationen nur das Geld ausgeben, das wir haben."
"Nach den verheerenden Schäden 2002 und 2013 hat Sachsen viel Kraft und Geld in den Schutz vor Hochwasser investiert", so der Minister. 3,5 Milliarden Euro seien in Anlagen und Bauten investiert worden. "Das ist eine enorme Leistung."
Schutzniveau soll erhalten bleiben
Von den 749 Maßnahmen, die das Hochwasserschutzprogramm vorsieht, sind laut Ministerium 594 umgesetzt und 26 im Bau. Von den ursprünglich weiteren 129 geplanten Vorhaben werden jedoch nur 48 umgesetzt. "Das erreichte Schutzniveau wollen und müssen wir erhalten", betonte von Breitenbuch. Der Fokus soll künftig stärker auf dem Erhalt bestehender Anlagen liegen.
Die Auswahl der 81 zurückgestellten Projekte traf das Ministerium in enger Absprache mit der Landestalsperrenverwaltung nach fachlichen Gesichtspunkten und finanziellen Möglichkeiten, wie von Breitenbuch erläuterte. "Das ist uns auch nicht leicht gefallen, das muss ich deutlich sagen." Im Ergebnis fallen Maßnahmen entlang großer wie kleiner Gewässer weg, betroffen sind Städte und Gemeinden in ganz Sachsen.
Umgesetzt wird hingegen beispielsweise der Lückenschluss in Ortslagen. So wird etwa in Döbeln, wo mehrere Bauabschnitte bereits stehen, der letzte noch fehlende Abschnitt vollendet. Geplante Instandsetzungen bestehender Anlagen, bei deren ein Versagen eine Gefahr für Leib und Leben bedeutet, werden auch umgesetzt.