SachsenSchuster lobt Polizei nach Demonstrationen in Leipzig
Nach mehreren linken Demos in Leipzig lobt Innenminister Schuster das Vorgehen der Polizei. Was er zur politischen Lage und zu inneren Spannungen im linken Lager sagt.
Leipzig (dpa/sn) - Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat das Vorgehen der Polizei bei den linken Demonstrationen in Leipzig gelobt. "Diese Demonstrationslage war Ausdruck einer eher kuriosen politischen Konstellation, die es für die Polizei kniffliger gemacht hat", sagte Schuster, der sich das Geschehen vor Ort anschaute. Die Polizei sei auf viele Szenarien vorbereitet gewesen und "ist wie angekündigt konsequent eingeschritten, wo es trotz weitgehend friedlichem Verlauf erforderlich war", erklärte Schuster. Festgestellte Straftaten würden "konsequent verfolgt".
Schuster: Innere Spannungen im linken Lager offen sichtbar
Schuster sieht in der Lage auch einen Ausdruck innerlinker Konflikte. "Der Tag heute zeigt plastisch, wie zerrissen das politisch linke Lager ist", sagte er. Mit Blick auf den propalästinensischen Aufzug kritisierte der Minister teils "geschmacklose bis strafrechtlich relevante Äußerungen und Plakate" und forderte eine klarere Abgrenzung im linken demokratischen Spektrum: "Hier ist eine unmissverständliche Distanzierung von Gewalt und Extremismus gefordert."
Am Samstag gab es in Leipzig rund um das Connewitzer Kreuz mehrere Demonstrationen und Kundgebungen rivalisierender Lager innerhalb der linken Szene. Im Mittelpunkt stand ein propalästinensischer Aufzug unter dem Motto "Antifa means: Free Palestine", der sich später in Richtung Innenstadt in Bewegung setzte.
Die Polizei begleitete das Versammlungsgeschehen mit einem Großeinsatz und trennte die Lager räumlich. Bis zum frühen Abend blieb es nach Polizeiangaben im Großen und Ganzen ruhig, es gab jedoch einzelne Maßnahmen - unter anderem wegen Verstößen gegen das Vermummungsverbot.