ThüringenDigitalisierung: Weniger Behördengänge für Bürger
Ob Ummeldung, Unterhaltsvorschuss oder Bauantrag: Thüringens Bürgern sollen durch Digitalisierung immer mehr Verwaltungsgänge erspart werden. Was eine Vereinbarung zwischen Bund und Land regelt.
Erfurt (dpa/th) - Für die Menschen in Thüringen soll es künftig weniger Behördengänge geben. Nach Bayern und Hessen ist Thüringen das dritte Bundesland, das in Kooperation mit dem Bund neue digitale Verwaltungsangebote flächendeckend einführen wird. "Wir drücken als Thüringen auf die Tube, wenn es um die Digitalisierung geht", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) bei einem Treffen mit dem parlamentarischen Staatssekretär für Digitalisierung, Philipp Amthor, in Erfurt. Thüringen verstehe sich als Erprobungsraum für eine beschleunigte Digitalisierung der Verwaltung, die die Kommunen einbeziehe, so Infrastrukturminister Steffen Schütz (BSW).
Ein Aspekt dabei sei, dass Bürger künftige ihre Daten nur einmal eingeben müssen, und diese dann von verschiedenen Behörden genutzt werden können, sagte Amthor. Die Daten sollen sich zwischen den Verwaltungen bewegen, nicht die Bürger.
Vereinbarung mit dem Bund
Thüringen werde Pilot- und Erprobungsraum dafür, dass Bürger, aber auch Unternehmen ihre Daten nur einmalig datensicher an Behörden übermitteln. Die verschiedenen Verwaltungen könnten dann darauf zugreifen, ohne Nachweise mehrfach anzufordern. Letztlich sollen Behördengänge beispielsweise für Ummeldungen, Anträge auf neue Pässe, Unterhaltsvorschüsse oder Bauanträge entfallen.
Das ist Teil einer Vereinbarung zwischen Bund und Land zur Verwaltungsdigitalisierung, die in Erfurt unterschrieben wurde. Thüringen wird danach auch Erprobungsraum für die digitale Rechtssetzung, bei der Gesetze bereits beim Erstellen maschinenlesbar und digitaltauglich formuliert werden.
Amthor erklärte: "Gerade weil die allermeisten Kontakte von Bürgerinnen und Bürgern mit der Verwaltung auf der Kommunal- und Landesebene entstehen, braucht es nicht nur Berliner Theorie, sondern aktives Zusammenwirken aller Staatsebenen." Schütz sagte, der Bund werde den flächendeckenden Einsatz digitalisierter Dienstleistungen auch finanziell unterstützen. Zur Höhe machten weder Schütz noch Amthor Angaben.