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Thüringen Eklat bei Abstimmung zum Schulgesetz im Landtag

Sitzung im Thüringer Landtag. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild

(Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild)

Erfurt (dpa/th) - Beim mehrmaligen Abstimmen über einen Gesetzentwurf der CDU für ein neues Schulgesetz ist es im Landtag zu einem Eklat gekommen. Nach Angaben von Vize-Landtagspräsidentin Dorothea Marx (SPD), die die Sitzung am Freitag leitete, waren in den Wahlurnen mehr Stimmzettel von AfD-Abgeordneten als möglich. "Ich bin jetzt schon seit zwölf Jahren in diesem Haus, aber irgendwann reicht’s mal", sagte Marx am Freitag in Erfurt. Die Fraktionen von SPD und Grünen sprachen von einem Betrugsversuch und einem Tiefpunkt in der parlamentarischen Arbeit.

"Ich finde diesen Vorgang ziemlich empörend", sagte Marx. Nach ihren Angaben fanden sich in den Wahlurnen bei der namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf zwei Stimmzettel des AfD-Abgeordneten Torben Braga, der gar nicht an der Sitzung teilgenommen hatte. Auch seien je zwei Stimmzettel der AfD-Abgeordneten Dieter Laudenbach und Corinna Herold gefunden worden. Marx: "Das ist ein ziemlich einmaliger Vorgang in der Parlamentsgeschichte".

Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller erklärte, er habe aus Versehen einen Stimmzettel mit Bragas Namen eingeworfen, weil er auf dessen Platz gesessen habe. Weil Stimmzettel aber offenbar doppelt eingeworfen worden seien, "mag man nicht an ein bedauerliches Versehen glauben", äußerte Marx.

Im Ergebnis der namentlichen Abstimmung wurde eine Weiterberatung des CDU-Gesetzentwurfs vom Landtag abgelehnt. Nachdem die überzähligen AfD-Stimmzettel für ungültig erklärt worden waren, blieben für eine Ausschussüberweisung 35 Ja- und 37 Nein-Stimmen übrig. Zuvor hatte es zwei Abstimmungen per Handzeichen gegeben, die angefochten worden waren.

© dpa-infocom, dpa:211217-99-424837/3

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