ThüringenMaier verspricht Feuerwehr trotz Sparkurs vollen Rückhalt
Feuerwehrrente bleibt, Entschädigungen könnten steigen: Minister Maier gibt Einsatzkräften trotz Sparkurs Hoffnung. Welche Projekte vorangetrieben werden – und wo es noch hakt.
Erfurt (dpa/th) - Innenminister Georg Maier (SPD) hat den Thüringer Feuerwehrleuten zugesichert, trotz angespannter Haushaltslage nicht bei Leistungen für das Ehrenamt zu sparen. Die Feuerwehrrente sowie Jugendfeuerwehrpauschalen blieben unangetastet, bekräftigte Maier bei der Verbandsversammlung des Thüringer Feuerwehrverbandes in Erfurt laut vorab verbreiteten Redetext. Angesichts der angespannten Haushaltslage sucht die Landesregierung nach Einsparmöglichkeiten.
Zugleich stellte Maier weitere Unterstützung der Einsatzkräfte in Aussicht: Seit 2021 gebe es in Thüringen eine Verwaltungsvereinbarung, die Entschädigungen bei Gesundheitsschäden im Einsatz ermögliche. Derzeit bemühen sich das Land und die Feuerwehr-Unfallkasse Mitte gemeinsam darum, die Entschädigungen für verletzte Einsatzkräfte zu erhöhen. Aus der Leitungsebene des Finanzministeriums gebe es dazu "positive Signale", sagte der Minister. "Ich bin guter Dinge, dass wir die Erhöhung der Entschädigungspauschalen zeitnah umsetzen können."
Millionenprojekt unter Druck
Für Investitionen in die Feuerwehren stünden in diesem Jahr acht Millionen Euro bereit, die im Dezember gebündelt ausgezahlt werden sollten, sagte Maier. Außerdem verwies er auf Projekte wie die digitale Alarmierung sowie die Modernisierung der Thüringer Landesfeuerwehrschule – inklusive einer Interimsunterbringung für Lehrgangsteilnehmer.
Das Projekt sei ein Kraftakt und habe mittlerweile eine der höchsten Prioritäten im Freistaat, betonte Maier. Die bauliche Entwicklung sei allerdings bislang hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die ursprünglich angepeilte Gesamtfertigstellung bis 2034 ist dem Innenministerium zufolge deshalb nicht mehr zu halten.
Gründe seien unter anderem der parallel weiterlaufende Lehrgangsbetrieb sowie die Notwendigkeit eines Bebauungsplans. Zudem werde nun mit Gesamtkosten von rund 129 Millionen Euro gerechnet - zuvor war von rund 75 Millionen Euro ausgegangen worden. Bei der Gefahrenabwehr und dem Bevölkerungsschutz seien zahlreiche neue Anforderungen hinzugekommen, hieß es dazu.
Task-Force gegen Verzögerungen
Um das Projekt enger zu steuern, haben Innenministerium, Digital- und Infrastrukturministerium, Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) sowie die Feuerwehrschule eine gemeinsame Task-Force eingerichtet. Ziel sei es, Abstimmungsprozesse zu beschleunigen und Verzögerungen frühzeitig zu erkennen. Das TLBV soll die Planung zudem mit einem eigenen Team verstärken.
Die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz dient seit mehr als 30 Jahren der Aus- und Weiterbildung von feuerwehrtechnischen Einsatzkräften und Einsatzkräften mit Spezialaufgaben.