ThüringenWolf: "Bei Investitionen zählt Geschwindigkeit"
Thüringen erhält aus dem Sondervermögen des Bundes in den nächsten zwölf Jahren insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Doch was macht der Freistaat mit dem Geld aus Berlin?
Erfurt (dpa/th) - Thüringen will ein Viertel des Geldes, das dem Freistaat aus dem Sondervermögen des Bundes zusteht, bereits in diesem und dem kommenden Jahr in Investitionen stecken. Insgesamt 633 Millionen Euro sollen in den beiden Jahren vor allem in Projekte fließen, für die sonst nicht ausreichend Geld zur Verfügung gestanden hätte, sagte Finanzministerin Katja Wolf der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Bei Investitionen zählt Geschwindigkeit", so die BSW-Politikerin. Das gelte derzeit besonders, weil wegen des Iran-Kriegs weiter steigende Preise zu befürchten seien.
Projekte gebe es in fast allen Ministerien – "viele davon hätten sonst geschoben werden müssen oder wären nicht finanzierbar gewesen", sagte die Ministerin. Das Spektrum reiche von der inneren Sicherheit über Digitalisierung und Energie bis zu Bildung und Forschung. Um Tempo zu ermöglichen, lege das Land den Schwerpunkt auf die Finanzierung von Vorhaben, "die bereits in Planung waren".
Wofür Geld ausgegeben wird
Als Beispiele nannte Wolf zehn Millionen Euro für die Digitalisierung im Gesundheitswesen, acht Millionen Euro für den Kauf von Niederflurfahrzeugen für den öffentlichen Nahverkehr oder 16 Millionen Euro für Neubau und Sanierung des Landesrechenzentrums. Für Strukturreformen in der Thüringer Krankenhauslandschaft seien 75 Millionen Euro veranschlagt.
"Wir legen den Schwerpunkt darauf, den Investitionsstau in einigen Bereichen zu beheben und die Bedingungen in Thüringen für Bürger und Wirtschaft zu verbessern", sagte die Ministerin. Dank der Bundesmittel könne sich Thüringen in den beiden Jahren erstmals wieder Investitionen von jährlich mehr als zwei Milliarden Euro leisten.
Bericht im Kabinett am Dienstag
Insgesamt stehen dem Freistaat aus dem kreditfinanzierten Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität im Zeitraum bis 2036 rund 2,5 Milliarden Euro zu. Wie das Geld eingesetzt wird und wie die Mittel im Doppelhaushalt 2026/27 verankert sind, darüber will Wolf an diesem Dienstag in der Kabinettsitzung in Erfurt berichten.
Thüringen geht nach Angaben von Wolf beim Einsatz der Bundesmittel einen anderen Weg als andere Bundesländer. Das Bundesgeld werde nicht mit zeitlicher Verzögerung an die Kommunen weitergeleitet. Für sie sei ein gesondertes Investitionsprogramm des Landes über eine Milliarde Euro bis 2029 aufgelegt worden.
Dafür übernehme das Land Zins und Tilgung. Das habe den Vorteil für die Kommunen, dass sie ohne viel Bürokratie und schnell an das Geld kämen. "Deshalb ist es ein absurder Vorwurf der Opposition, Thüringen würde seine Kommunen beim Sondervermögen übervorteilen", so die Ministerin.