Kriegsverbrecher

Mit einem Blog-Beitrag über den ukrainischen Botschafter sorgt Düsseldorfs Ex-OB Geisel für Empörung. Darin wirft er die Frage auf, ob andere Kriegsverbrechen womöglich "bagatellisiert" würden, falls man in Zusammenhang mit Butscha von einem Genozid spricht. Politiker anderer Parteien reagieren entsetzt.

Morde, Vergewaltigungen, Raketenangriffe auf Krankenhäuser oder Theater. Russland werden Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. Aber wann wird aus Krieg ein Kriegsverbrechen und wie könnten die Soldaten und Putin zur Rechenschaft gezogen werden? Von Kevin Schulte

Ukrainische Vertreter gehen vom Start der russischen Großoffensive im Osten aus, laut Präsident Selenskyj werde man dort nichts aufgeben. Auch in Mariupol droht ein Sturm auf die verbliebenen Verteidiger der Stadt. Die USA und weitere Verbündete wollen derweil das weitere Vorgehen in der Ukraine besprechen.

• Video Selenskyj: "Schlacht um Donbass hat begonnen"

Der Krieg, die Kriegsverbrechen und natürlich Zar Wladimir der Schreckhafte – alles ganz schrecklich. Aber was soll man tun außer die ukrainische Fahne bei Whatsapp einstellen und freiwillig Tempo 130 fahren? Das Leben geht doch weiter. Also auf in den Urlaub! Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Österreichs Bundeskanzler Nehammer ist nach seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin skeptisch, dass ein Ende der Kampfhandlungen möglich ist. Er spricht von "harten" Gesprächen, bringt die möglichen Kriegsverbrechen in Butscha vor und fordert Fluchtkorridore.

Die ukrainische Staatsanwältin Wenediktowa kündigt in einem Interview Ermittlungen zu 5600 mutmaßlichen, russischen Kriegsverbrechen an. Laut ihren Angaben wurden bereits Hunderte Tote in der Hauptstadtregion entdeckt. Präsident Putin nennt sie den "Hauptkriegsverbrecher des 21. Jahrhunderts".

Einmal mehr versichert Bundeskanzler Scholz dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj Deutschlands volle Unterstützung. Man werde alles daran setzen, russische Kriegsverbrechen aufzuklären. Die Appelle aus Kiew, strengere Strafmaßnahmen zu verhängen, verhallen allerdings bislang.

Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind bedeutende Grundrechte. Doch wenn Demonstranten Kriegsverbrechen verherrlichen und das russische Militär für ihre Morde feiern, ist eine Grenze überschritten. Innenministerin Faeser fordert für anstehende Pro-Russland-Demos ein härteres Eingreifen.

Fast täglich werden russische Kriegsverbrechen in der Ukraine bekannt. Der Kreml reagiert darauf mit seiner Propagandamaschine. Die soll Gegner enthumanisieren und allgemeine Verwirrung stiften. Dass dies gelingt, hat seine Gründe. Von Thomas Dudek

Angesichts der sich häufenden Nachrichten über mutmaßliche Kriegsverbrechen in der Ukraine werden die Forderungen nach einem Gas- und Öl-Embargo gegen Russland immer lauter. Doch Experten warnen vor drastischen Folgen für die deutsche Wirtschaft.