Debatte über Rückführung Außenminister Wadephul unterstützt Merz-Vorstoß zur Rückkehr vieler Syrer aus Deutschland
Außenminister Johann Wadephul hat sich hinter die von Kanzler Friedrich Merz geäußerte Erklärung gestellt, dass ein Großteil der Syrer, die in Deutschland Zuflucht gefunden haben, in ihre Heimat zurückkehren sollen.
Das, was der Bundeskanzler sagt, (ist) natürlich Ziel der Bundesregierung", sagte Wadephul am Dienstag bei einem Besuch in Kiew auf die Frage, ob es Ziel der Bundesregierung sei, dass 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer aus Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren.
Kanzler Merz hatte am Montag in der Pressekonferenz mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa vor allem dessen Vorstellungen referiert. "In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre - das ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen - sollen rund 80 Prozent der Syrerinnen und Syrer, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, in ihr Heimatland zurückkehren", hatte der Kanzler gesagt.
Wadephul betonte, die Bundesregierung sei "grundsätzlich" fest entschlossen, "diejenigen, die ihr Gastrecht in Deutschland erwirkt haben, konsequent abzuschieben". Das sei auch der Kern der Zusammenkunft mit dem syrischen Präsidenten al-Scharaa am Montag gewesen. Man arbeite daran, dass Syrien ein Land werde, in dem Menschen sicher und auch wirtschaftlich mit einer Zukunft leben könnten, "was sie natürlich ermutigen soll, in ihre Heimat zurückzukehren und am Aufbau der Heimat mitzuwirken". Wadephul hatte im November 2025 für Debatten in der Union gesorgt, als er nach einer Syrien-Reise gesagt hatte, dass er die Rückkehr vieler syrischer Flüchtlinge aufgrund der Zerstörungen in dem Land zum damaligen Zeitpunkt als schwer zumutbar bezeichne. Die syrische Regierung hatte am Montag für Investitionen in dem Land geworben.