Kurznachrichten

'Keine Tourismusreisen' Baerbock hält sich zu Kiew-Plänen bedeckt

Nach der Kiew-Reise von Oppositionsführer Friedrich Merz bleibt weiter offen, wann der erste Ukraine-Besuch eines deutschen Regierungsvertreters seit Kriegsbeginn stattfindet.

Außenministerin Annalena Baerbock hat zwar bereits eine Reise angekündigt, wollte aber am Mittwoch noch nicht konkreter werden. "Solche Reisen werden genau vorbereitet, aber es sind ja keine Tourismusreisen", sagte sie am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin. Deswegen würden Reisetermine auch nicht bekanntgegeben.

Die Grünen-Politikerin sagte auch, dass die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Reiseplanung der Regierung erschwert habe. Mit Blick darauf müsse man "alles etwas umorganisieren" und schauen, "was wie am meisten Sinn macht". Auf die Frage, ob Mitglieder der Bundesregierung erst nach Kiew reisen würden, wenn der Bundespräsident dort war, antwortete Baerbock nicht.

Scholz hatte am Montag gesagt, dass die kurzfristige Absage einer Steinmeier-Reise nach Kiew durch die ukrainische Seite im April für ihn ein Hinderungsgrund für eine eigene Reise sei. CDU-Chef Merz hatte am Dienstag als erster deutscher Spitzenpolitiker seit Kriegsbeginn Kiew besucht und anschließend Scholz eine Reise dorthin empfohlen.

Quelle: ntv.de, dpa

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