Eigene Abschreckung geplantBundesregierung will nach US-Verzicht Entwicklung eigener Marschflugkörper vorantreiben
Angesichts des Verzichts der USA auf die Stationierung von Marschflugkörpern will die Bundesregierung die Entwicklung eigener Fähigkeiten zur militärischen Abschreckung mit Nachdruck fortsetzen.
Das Ziel der Bundesregierung sei es, "hier keine Lücke entstehen zu lassen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin.
Der Sprecher wies darauf hin, dass die Stationierung russischer Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad eine "Bedrohung für Europa" darstelle. Es werde bereits an einem "umfassenden Abschreckungspaket" gearbeitet - auf nationaler und europäischer Ebene und mit den Nato-Verbündeten. Es sei "jetzt wichtig, dass Europa, dass wir in Deutschland die Entwicklung der eigenen Systeme mit Nachdruck umsetzen", sagte Kornelius.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Sonntag in der ARD Berichte bestätigt, dass die vom damaligen US-Präsidenten Joe Biden zugesagte Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörper zunächst nicht erfolgen werde. "Die Amerikaner haben zurzeit selbst nicht genug", sagte Merz. "Objektiv gibt es aus den USA heraus kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben." Zugleich betonte er: "Der Zug ist nicht abgefahren."
Das Verteidigungsministerium verwies am Montag auf bereits laufende Anstrengungen zum Ausbau der deutschen und europäischen Abschreckungsfähigkeit. Zum einen werde der deutsche Marschflugkörper Taurus modernisiert, zudem sei die Nachfolgevariante Taurus Neo in Entwicklung.
Die Taurus sind - wie die Tomahawks aus den USA - Flugkörper, die ausgewählte gegnerische Ziele punktgenau aus großer Entfernung bekämpfen sollen. Bei den potenziellen Zielen kann es sich etwa um Gefechtsstände, Flugplätze, logistische Knotenpunkte oder Waffenfabriken handeln, die meistens weit im Hinterland eines Gegners liegen - und damit außerhalb der Reichweite der traditionellen Raketenartillerie.