Ausschaltung politischer Gegner? Chinas Präsident kündigt verschärftes Vorgehen gegen Korruption in Armee an
19.06.2024, 18:20 Uhr
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seine Europareise begonnen.
(Foto: Ju Peng/XinHua/dpa)
Chinas Staatschef Xi Jinping hat ein verschärftes Vorgehen gegen Korruption in der Armee angekündigt. Wie der Staatssender CCTV am Mittwoch berichtete, forderte Vertreter der Zentralen Militärkommission bei einem Treffen am Montag auf, "den Boden und die Bedingungen auszumerzen, in denen Korruption gedeiht". Die Armee müsse ihre "umfassende Aufsicht hochrangiger Kader bei der Ausübung ihrer Pflichten und der Nutzung ihrer Machtbefugnisse stärken".
Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahrzehnt hat Xi sich den Kampf gegen Korruption auf die Fahnen geschrieben. Kritiker werfen ihm vor, es handele sich bei der angeblichen Anti-Korruptionskampagne um einen Feldzug zur Ausschaltung politischer Rivalen.
Im vergangenen Oktober war Verteidigungsminister Li Shangfu unvermittelt von seinem Posten abgesetzt worden. Die Umstände blieben unklar, einige Wochen später übernahm der heutige Amtsinhaber Dong Jun das Verteidigungsressort.
Xis Treffen mit den Mitgliedern der Zentralen Militärkommission fand inmitten zunehmender Spannungen mit Chinas Nachbarn statt. Dabei geht es zum einen um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer und zum anderen um Pekings Verhältnis zu Taiwan. Die chinesische Regierung betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.
"Die Lage in der Welt, im Land, in der Partei und der Armee unterliegt komplexen und tiefgreifenden Veränderungen", betonte Xi laut CCTV. "Wir müssen ohne Unterlass den politischen Aufbau der Armee fördern (...) und immer wagen zu kämpfen und zu gewinnen."
Quelle: ntv.de