"Gemeinsame Taskforce" Deutschland und Syrien wollen Rückkehr von Geflüchteten beschleunigen
Deutschland und Syrien wollen nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihre Heimat beschleunigen.
Merz sagte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin, dazu sei die Einrichtung einer "gemeinsamen Taskforce" beschlossen worden. "Es wird schon in wenigen Tagen eine entsprechende Delegationsreise nach Syrien geben."
Die Rahmenbedingungen in Syrien hätten sich mehr als ein Jahr nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad und dem Ende des Bürgerkriegs "grundlegend verbessert", sagte Merz bei der Pressekonferenz im Kanzleramt. Deswegen müssten Schutzbedarfe auch "neu bewertet" werden.
Wer keinen Anspruch mehr auf einen Aufenthalt in Deutschland habe, der werde Deutschland verlassen, sagte Merz. Das gelte insbesondere für jene, "die unsere Gastfreundschaft missbrauchen" und sich nicht an deutsche Gesetze hielten. Merz hatte bereits im November gesagt, der Bürgerkrieg in Syrien sei zu Ende, es gebe "nun keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland".
Während des Bürgerkriegs hatten rund eine Million Menschen aus Syrien in Deutschland Zuflucht gesucht, die meisten von ihnen trafen 2015 und 2016 ein. Die Rückführung der syrischen Geflüchteten in ihr zerstörtes Heimatland ist umstritten.