Trotz TankrabattDoch keine sinkenden Spritpreise? SPD-Fraktionschef Miersch dämpft Erwartungen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Erwartungen an sinkende Spritpreise durch den Tankrabatt gedämpft.
Da könne es "keine Versprechungen geben, weil wir im Moment ja in Zeiten leben, wo wir überhaupt nicht absehen können, was passiert im Nahen Osten weiter", sagte Miersch am Samstag im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Zwar komme der Tankrabatt von 17 Cent zum 1. Mai, aber es könne durchaus sein, dass der Ölpreis bis dahin weiter ansteige. "Es wäre unseriös, wenn ich jetzt sagen würde, die Spritpreise werden sinken."
Am Montag hatten die Spitzen der schwarz-roten Koalition Entlastungen wegen der Energiekrise durch den Iran-Krieg vorgestellt. Neben der Möglichkeit für Arbeitgeber, eine steuer- und abgabenfreien Prämie von 1000 Euro zu zahlen, gehört dazu der Tankrabatt. Vorgesehen ist, ab dem 1. Mai für zwei Monate die Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel um jeweils 17 Cent je Liter zu senken.
Miersch erinnerte daran, dass auch Kerosin und Helium infolge der kriegsbedingten Blockade der Straße von Hormus knapp werden könnten, was unabsehbare Folgen haben könnte. Sollte etwa die Chip-Herstellung ins Stocken geraten, werde das "riesige Auswirkungen" auf die Lieferketten haben. "Wir können auch in eine Situation kommen, wo wir als Staat wieder in einer sogenannten Notlage sind und dann werden wir wieder über ganz andere finanzielle Abfederungen reden müssen." Die Koalition denke dabei aktuell "in ganz unterschiedlichen Szenarien".