Kein Nato-BeitrittIrland überdenkt wegen Ukraine-Kriegs militärische Neutralität
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in Irland ein Umdenken über die traditionelle militärische Neutralität angestoßen.
Zwar sei die Bevölkerung weiterhin nicht bereit für einen Nato-Beitritt, sagte der irische Europaminister Thomas Byrne der Nachrichtenagentur AFP am Rande eines Frankreichbesuchs. Gleichzeitig sehe die Bevölkerung derzeit angesichts der Lage in der Ukraine, "dass Verteidigung etwas anderes ist Angriff".
Irland sei besorgt über mögliche Sabotageangriffe auf Kommunikationskabel für den transatlantischen Internetverkehr, sagte Byrne. Dies könne gravierende Auswirkungen auch auf die europäischen Netze haben. "Wir haben gesehen, was bei Nord Stream passiert ist", sagte Byrne mit Blick auf die Explosionen an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2. "Wir müssen unsere Kabel verteidigen, wir müssen uns selbst verteidigen." Irland brauche "ein neues Konzept dafür, was Verteidigung ist".
Er halte es für denkbar, die Neutralitätsfrage einer Bürgerversammlung vorzulegen, einer irischen Institution, in der Bürger gemeinsam mit Experten wichtige Fragen prüfen und Gesetzesänderungen vorbereiten. Dies könne "Teil einer breiteren Debatte darüber werden, wie wir uns verteidigen können", sagte der Minister.
Irland war nach seiner Unabhängigkeit 1921 von Großbritannien militärisch neutral geblieben und ist kein Nato-Mitglied. Schweden und Finnland hatten im Mai als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine den Beitritt zur Nato beantragt. Auch Bosnien und Herzegowina, Georgien und die Ukraine haben Anträge gestellt.