Eine Woche nach RücktrittsgesuchMario Draghi will im Amt des Ministerpräsidenten bleiben
Knapp eine Woche nach seinem Rücktrittsgesuch hat sich der italienische Ministerpräsident Mario Draghi unter Bedingungen bereit erklärt, nun doch im Amt zu bleiben. Als wichtigste Voraussetzung dafür nannte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den zerstrittenen Koalitionsparteien. Ob dieser zustande kommt, sollte sich bei einer Vertrauensabstimmung im Laufe des Tages im Senat und einem weiteren Votum am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zeigen.
Ein "Vertrauenspakt" zwischen Regierungspartnern sei der "einzige Weg, um zusammen zu bleiben", sagte Draghi in Rom. "Sind Sie dazu bereit, diesen Pakt wiederherzustellen?" Draghi führte bisher eine im Februar 2021 gebildete Regierung an, die im Parlament von Parteien von links bis rechts außen getragen wurde. Nachdem dieses sehr ungewöhnliche Bündnis zunächst hielt, bekam es zuletzt immer mehr Risse.
In der vergangenen Woche dann löste die an der Regierung beteiligte Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) eine Krise aus, indem sie ein Vertrauensvotum für Draghi im Senat boykottierte. Der Ministerpräsident überstand zwar die Abstimmung, reichte aber seinen Rücktritt ein, weil er die Einheitsregierung ohne Unterstützung der M5S nicht weiter führen wolle. Staatspräsident Sergio Mattarella wies das Rücktrittsgesuch allerdings ab und bat Draghi, sich vor dem Parlament zu erklären.